Suche

Artikel

2353 Ergebnisse

Freie Demokraten trauern um Martin Bangemann

Der ehemalige FDP-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Martin Bangemann ist im Alter von 87 Jahren verstorben. Die Freien Demokraten trauern um einen überzeugten Liberalen.

Martin Bangemann, FDP

Deutscher Kapitalmarkt wird modernisiert

Finanzminister Christian Lindner und Justizminister Marco Buschmann haben ein gemeinsames Eckpunktepapier für ein Gesetz zur Modernisierung des Kapitalmarkts vorgelegt.

Christian Lindner

Technologieoffenheit statt Verbote

In der Debatte um den Vorschlag der EU zum Verbrenner-Aus hat sich die Ampel geeinigt: Verbrenner, die mit klimaneutralen E-Fuels betrieben werden, sollen auch nach 2035 noch neu zugelassen werden dürfen.

Volker Wissing

Senkung der Energiesteuer wirkt

Die Entlastungsmaßnahmen wirken, konstatiert Finanzminister Christian Lindner. Die Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe hat an der Zapfsäule einen übermäßigen Preisanstieg verhindert.

Mutter mit Kind an der Tankstelle

So viel Normalität wie möglich an Schulen

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger stellte mit Blick auf den kommenden Herbst klar, dass die Belange der Schüler bei allen politischen Beratungen zu Corona-Maßnahmen zentral sein werden.

Kinder vor Schule

Ratifizierung von CETA kommt

Die Ampel-Fraktionen wollen die Ratifizierung des Freihandelsabkommens mit Kanada noch vor der Sommerpause auf den Weg bringen. Gerade in der Krise ist der freie Handel mit Partnern, die unsere Werte teilen, besonders wichtig.

Freihandel, Frachter

Bundestag beschließt Streichung von Paragraf 219a

Es ist vollbracht: Mit den Stimmen der Ampel-Koalition wurde der Gesetzentwurf von Justizminister Marco Buschmann zur Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche beschlossen.

paragraph 219a

Verwaltung muss endlich digital werden

Fast die Hälfte der Deutschen findet, dass die Digitalisierung der Verwaltung dringend in Angriff genommen werden muss. Digitalminister Volker Wissing kündigte an, dass sein Ministerium mit gutem Beispiel vorangehen werde.

Digitale Verwaltung

Bildungsaufstieg muss in jeder Lebenslage möglich sein

Der Bildungsbericht 2022 zeigt: Es gibt positive Entwicklungen im Bildungssystem – und große Herausforderungen. Bildungsministerin Stark-Watzinger setzt sich für mehr Chancengerechtigkeit, bessere Integration und schnellere Digitalisierung ein.

Selbstbestimmt, Frau

Das BAföG wird moderner, attraktiver und flexibler

Ein zentrales Anliegen der liberalen Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wird Gesetz: Mit der BAföG-Reform machen wir einen großen Schritt zu mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung.

Bettina Stark-Watzinger