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06.02.2023 Artikel

FDP steht für vielfältige und individuelle Mobilität

Nach Ansicht der Freien Demokraten bilden eine moderne Infrastruktur und technologische Innovationen die Basis für eine selbstbestimmte wie klimafreundliche Mobilität – das gilt für Berlin genauso wie im ganzen Land.

02.02.2023 Artikel

Wir müssen neue Quellen des Wachstums erschließen

Ökonomen erwarten eine lange Phase schwachen Wirtschaftswachstums. Christian Lindner will reagieren und mit einem erneuerten Wirtschaftsmodell dafür sorgen, dass Deutschland wieder vorne mitspielt.

01.02.2023 Artikel

Joachim Stamp ist neuer Migrationsbeauftragter

Der neue Sonderbevollmächtigte für Migration hat die Arbeit aufgenommen. Joachim Stamp soll Abkommen mit Herkunftsländern außerhalb der EU aushandeln, um Fachkräfte zu gewinnen und Abschiebungen zu erleichtern.

01.02.2023 Artikel

Deutschlandticket ist echter Fortschritt für unser Land

Die größte ÖPNV-Tarifreform in der Geschichte Deutschlands ist beschlossen: Nachdem sich Bund und Länder auf Maßnahmen zur Umsetzung des Deutschlandtickets geeinigt haben, gab nun auch das Bundeskabinett grünes Licht.

31.01.2023 Artikel

Proteste erfassen das ganze Land

Die Massenproteste gegen das iranische Regime gehen weiter. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wünscht sich mehr Berichterstattung und Unterstützung für die Demonstrierenden.

30.01.2023 Artikel

Abschaffung des Solis bleibt politisch notwendig

Der Bundesfinanzhof hält den Solidaritätszuschlag für zulässig. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht in der Sache noch aus. Unabhängig davon halten die Freien Demokraten die Abschaffung für politisch geboten.

Die Freien Demokraten fordern die Abschaffung des Solis bis 2019

30.01.2023 Artikel

Mehr Tempo auch für Straßen und Brücken

Deutschland steht vor einer gewaltigen Transformation. Der Investitionsbedarf ist enorm, und die größte Bremse bei den Investitionen ist die lange Dauer der Planungs- und Genehmigungsverfahren. Das soll sich ändern.

30.01.2023 Artikel

Wir brauchen eine Willkommenskultur für Innovationen

Damit Deutschland wettbewerbsfähig bleibt, müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden. Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger fordert deswegen eine „Willkommenskultur für Innovationen“.

26.01.2023 Artikel

Langsames Bauen hilft der Umwelt nicht

Volker Wissing will erreichen, dass der Neu- und Ausbau von Straßen in überragendem öffentlichen Interesse liegt, um Planungsverfahren zu beschleunigen. Auch für die Schiene möchte er in den nächsten Jahren deutlich mehr Geld einsetzen.

25.01.2023 Artikel

Es braucht klare Impulse für mehr Wettbewerbsfähigkeit

Die Wirtschaft schrumpft nicht, aber das Wachstum ist schwach. So steht es im Jahreswirtschaftsbericht, der für 2023 ein Wachstum von 0,2 Prozent prognostiziert. Nach Ansicht der Freien Demokraten ist es nun Zeit für Kurskorrekturen.