Unsere Sicherheit ist eine gemeinsame Aufgabe
Die Verteidigungsminister der EU beraten bei einem zweitägigen informellen Treffen in Warschau unter anderem das Weißbuch für die "Europäische Verteidigungsbereitschaft 2030". Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht dadurch Europas Handlungsfähigkeit gestärkt.
„Das Treffen der EU-Verteidigungsminister findet in einer Zeit großer sicherheitspolitischer Herausforderungen statt. Europa steht unter Druck wie selten zuvor – und muss zeigen, dass es bereit ist, mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit zu übernehmen“, mahnt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die ebenfalls in Warschau dabei ist.
Für sie sind die neuen Initiativen der EU-Kommission ein wichtiger Schritt: „Das Weißbuch zur Europäischen Verteidigung, das Verteidigungspaket, „Readiness 2030“ und „ReArm Europe“ – all das stärkt Europas Handlungsfähigkeit.“ Strack-Zimmermann unterstützt das mit Nachdruck“ und lobt „das klare Engagement“ vom neuen Verteidigungskommissar Andrius Kubilius. „Aber das kann nur der Anfang sein.“
Europa muss sich von den USA unabhängiger machen
Ihrer Ansicht nach muss die militärische Zusammenarbeit in Europa konsequent weiterentwickelt werden – „Schritt für Schritt, pragmatisch und zielgerichtet“. Daraus entstünde ein starker europäischer Pfeiler innerhalb der NATO, kein Ersatz, sondern eine Ergänzung, so ihre Hoffnung. „Doch jetzt geht es darum, die Grundlagen zu legen – mit dem Aufbau einer echten Verteidigungsunion. Denn wir müssen ehrlich sein: Kein EU-Staat kann seine Bürgerinnen und Bürger allein ausreichend schützen. Unsere Sicherheit ist eine gemeinsame Aufgabe – und wir müssen jetzt damit beginnen.“
In einem Gastbeitrag für t-online.de schreibt sie mit Blick auf die USA und die Vorgänge im Weißen Haus: „Ein völlig unberechenbarer US-Präsident, der die ukrainischen Opfer brutaler russischer Gewalt zum Täter macht, spricht nicht mehr für die freiheitliche, wertegeleitete westliche Welt.“ Ihre Schlussfolgerung lautet: „Europa muss sich von den USA unabhängiger machen und eigene Initiativen starten – und zwar sofort. Als Transatlantikerin sage ich das nicht leichtfertig, aber es ist an der Zeit, sich auf den Weg zu machen. Nicht Schleimen ist angesagt, sondern klare Ansagen, denen Taten folgen müssen.“
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