Umfassendes Sanierungskonzept kommt

„Alles, was wir bei der Bahn in Angriff genommen haben seit Beginn dieser Legislaturperiode, hat eigentlich geklappt“, so der Verkehrsminister im Gespräch mit dem „ZDF-Morgenmagazin“. „Wir haben pünktlich die InfraGo-Gesellschaft zum 1. Januar 2024 aufgesetzt und wir haben pünktlich mit der Hochleistungskorridorsanierung begonnen. Und jetzt kommt die dritte Säule die Sanierung von Betrieb und die Herstellung von Wirtschaftlichkeit. Auch das wird pünktlich ablaufen“, kündigte Wissing an. Er habe von Beginn seiner Amtszeit an Druck gemacht, die Sanierung der Bahn voranzutreiben.

Bahn muss schwarze Zahlen schreiben

Für die Sanierung sei die Bahn in Vorleistung gegangen, erklärte Wissing. „Das kann man ihr nicht vorwerfen. Gleichwohl hat sie Defizite. Und deswegen habe ich gesagt: Wir brauchen auch ein Sanierungskonzept für den Betrieb und auch die Wirtschaftlichkeitssituation.“ Er stellte klar: „Die Bahn muss schwarze Zahlen schreiben und das nicht irgendwann in fünf, sechs Jahren, sondern so schnell wie möglich.“ Deswegen habe er den Sanierungsplan eingefordert. „Der wird im Aufsichtsrat beraten und nach meiner Erwartung verabschiedet. Und dann werden wir in kurzen Abständen nachhalten, dass dieses Programm auch umgesetzt wird.“

Probleme angehen statt Personaldebatten führen

Eine Personaldebatte zu führen sei einfach, monierte der Verkehrsminister. „Es ist herausfordernder, die Probleme anzugehen.“ Er wolle mit seinen Sanierungsplänen und der Modernisierung der Bahn erfolgreich sein und die Zusammenarbeit mit dem Bahnvorstand, die sei bisher sehr erfolgreich gewesen, konstatierte er. „Wir haben alle Dinge, die wir klar vorgegeben haben, die wir auch mit Finanzmitteln unterlegt haben, vom Vorstand umgesetzt gesehen.“

Steuerungsgruppe zur Kontrolle der Bahn

Deswegen sei im Ministerium eine Steuerungsgruppe Deutsche Bahn eingerichtet worden und damit begleite die Politik die Arbeit der Bahn sehr eng, erläuterte Wissing. Es werde alle zwei Monate ein Bericht an den Minister geben, „so dass wir bei Abweichungen von diesem Plan unmittelbar und schnell einschreiten können“.

Massive Investitionssteigerungen in die Bahn

Seit Wissing das Verkehrsministerium übernommen hat, sind die Investitionen in die Bahninfrastruktur massiv gestiegen, im vergangenen Jahr von acht auf 16 Milliarden. Er stellte klar: „Jetzt gehen wir auf 18 Milliarden hoch. Keiner hat mehr investiert als ich.“ Gleichzeitig werde die Sanierung der Bahn in den drei Bereichen Infrastruktur, Betrieb und auch Wirtschaftlichkeit in Angriff genommen. „Und alles, was wir in diese Legislaturperiode aufgesetzt haben, ist pünktlich fertig gewesen. Und so wird es auch bei der Hochleistungskorridor-Sanierung sein.“

Ehrgeiziges Sanierungskonzept langfristig umsetzen

Der Verkehrsminister stellte klar, dass für die aktuellen Aufgaben ausreichend Mittel im Haushalt bereitgestellt würden. „Das heißt, die Bahn hat jeden Cent, den sie braucht, um die Dinge zu verbessern.“ Beim Finanzbedarf gehe es deshalb um die Zeit ab 2027, wenn dann das gesamte Schienennetz saniert werden solle. „Ich habe dafür gesorgt, gemeinsam mit dem Bundesfinanzminister und dem gesamten Kabinett, dass wir die Bahn voll ausfinanziert haben, um unser ehrgeiziges, ambitioniertes Sanierungskonzept umzusetzen.“

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