Turbo für den Netzausbau
Der Netzausbau wird beschleunigt. Er soll künftig im "überragenden öffentlichen Interesse" liegen und damit Priorität bekommen. "Wir senden damit das wichtige Signal an die Wirtschaft, dass wir die Digitalisierung entschlossen vorantreiben", sagt Volker Wissing.
Die Bundesregierung will mehr Tempo beim Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk machen. Am Mittwoch beschloss das Kabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen. „Mit diesem Gesetz beschleunigen wir den dringend notwendigen Ausbau unserer digitalen Infrastruktur. Wir senden damit das wichtige Signal an die Wirtschaft, dass wir die Digitalisierung entschlossen vorantreiben“, sagte Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr. Umweltschutz und Modernisierung des Landes würden in Einklang gebracht.
Der Ausbau der Telekommunikationsnetze soll künftig im „überragenden öffentlichen Interesse“ liegen – ganz ähnlich wie das für grüne Infrastruktur bereits gilt. Damit werden Genehmigungsverfahren verkürzt und kommunalen Ämtern wird die Prüfung bei Glasfaser- und Mobilfunkprojekten erleichtert. Dies soll Unternehmen Rechtssicherheit geben. „Das stärkt den Netzausbau, schafft bessere Planbarkeit und gibt Unternehmen Rechtssicherheit“, so Wissing.
Digitaler Aufbruch für Deutschland
„Zusammen mit vereinfachten Verfahren und präziseren Informationen legen wir eine wichtige Grundlage, um Deutschland bis 2030 flächendeckend mit Glasfaser und modernsten Mobilfunkstandards zu versorgen“, führte der Minister aus. Laut Digitalministerium soll das überragende öffentliche Interesse dort gelten, wo der Anbieter, der bauen will, noch keine Mobilfunkversorgung hat. Das seien knapp 17 Prozent der Fläche Deutschlands.
Dank der Gigabitstrategie schreitet der Netzausbau in Deutschland schon jetzt dynamisch voran: nach aktuellen Zahlen der Bundesnetzagentur verfügt rund jeder dritte Haushalt über einen Glasfaseranschluss. Mit 92 Prozent 5G-Abdeckung gehört Deutschland zu den führenden Ländern in Europa. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel bis 2030 flächendeckend Glasfaseranschlüsse und den neuesten Mobilfunkstandard verfügbar zu machen. Bis Ende 2025 sollen mindestens die Hälfte der Haushalte und Unternehmen mit Glasfaser bis ins Gebäude versorgt sein.
„Mit unserer Gigabitstrategie wollen wir den digitalen Aufbruch für Deutschland erreichen. Home-Office, Streaming im ICE und Empfang auf der Berghütte müssen endlich problemlos möglich sein. Dafür brauchen wir überall leistungsfähige digitale Infrastrukturen, das heißt Glasfaser bis ins Haus und den neusten Mobilfunkstandard,“ so Volker Wissing nach der Verabschiedung der Gigabitstrategie. Er ist überzeugt: „Die Gigabitstrategie und Digitalstrategie zusammen ermöglichen den digitalen Aufbruch, den Deutschland dringend benötigt.“
