Innovation
Der Buchdruck, das Auto, der Computer. Deutschland war schon immer ein Land, in dem der Fortschritt gemacht wurde. Fortschritt bedeutet, das Leben und den Alltag der Menschen besser und einfacher zu machen. Und er ist der Motor für Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze. Doch im globalen Wettlauf um die besten Ideen haben wir an Tempo verloren. Jetzt ist es Zeit, die Weichen richtig zu stellen, um wieder an die Spitze zu kommen. Fortschritt braucht vor allem eines: Freiheit. Deshalb setzen wir Freie Demokraten uns dafür ein, die Freiheit der Technologieentwicklung gesetzlich zu verankern. Denn nur wer frei denken kann, hat neue Ideen und bringt die Welt voran.
Aktuelle Beschlüsse und Positionen
- Beschluss des 74. Ord. Bundesparteitags: Ja zu mehr Wohlstand – Nutzen wir die Energie der Krisenbewältigung für ein ambitioniertes Innovations- und Wachstumsprogramm
- Beschluss des Präsidiums: JETZT. Deutschland modernisieren
- Beschluss des Präsidiums: Technologieoffen in die Zukunft – Ein Technologiefreiheitsprinzip gesetzlich verankern
- Beschluss der FDP-Fraktion: Mit Technologien und Innovationen die Nahrungsmittelversorgung in der Welt sicherstellen und die europäische und deutsche Landwirtschaft nachhaltig krisenfest gestalten
- Beschluss der FDP-Fraktion: KI-Verordnung: Technologieoffen und grundrechtskonform
- Argumente: Deutschland zur Gründerrepublik machen – Die Start-up-Strategie der Bundesregierung
Wir Freie Demokraten wollen für politische Entscheidungen das Innovationsprinzip ergänzend zum Vorsorgeprinzip. Bei der Folgenabschätzung soll nicht nur auf mögliche Risiken einer Maßnahme geschaut werden. Genauso intensiv muss ermittelt werden, welche Chancen bei Unterlassung verloren gehen. Damit sichern wir die Zukunft.
Wir Freie Demokraten wollen die Mittelfreigabe für Bundesprogramme stärker an deren Zielerreichung binden – in einem ersten Schritt mindestens 15 Prozent des Aufwuchses an Bundesmitteln rückwirkend ab 2020. Wird der Nachweis nicht ausreichend erbracht, sollen die frei werdenden Mittel in einem wettbewerblichen Verfahren an die anderen Akteure gegeben werden, die bei ihrer Zielerreichung erfolgreicher waren. Für die vielen Milliarden Euro teuren Strategien der Bundesregierung (KI, Hightech, FONA und weitere) fehlen bislang Zielhierarchien und Erfolgsindikatoren. Wir wollen Fortschritte messen und aus vielen Einzelstrategien eine echte Innovationsstrategie machen.
Wir Freie Demokraten wollen die Gründung einer Deutschen Transfergemeinschaft (DTG) auf den Weg bringen. Sie soll unabhängig agieren und als Selbstverwaltungseinrichtung sowohl technologische als auch soziale Innovationen unterstützen. Förderfähig sind einerseits Projekte unter Beteiligung einer Hochschule und andererseits eines Unternehmens aus der Wirtschaft oder Zivilgesellschaft. Die DTG wäre ein One-Stop-Shop, der Transfer-Know-how bündelt und kostenneutral durch bislang auf mehrere Ministerien verteilte Transferfördergelder finanziert wäre. Software- und Hightech-Unternehmen sowie Start-ups werden so in ihrer Leistungs- und Innovationskraft gestärkt.
