Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen beschleunigt werden
Schneller planen und genehmigen: Die Bundesregierung will Verfahren deutlich beschleunigen, um etwa den Ausbau der Energie- und Verkehrsinfrastruktur voranzubringen.
„Planungs- und Genehmigungsverfahren dauern in Deutschland zum Teil immer noch viele Jahre“, konstatiert Verkehrsminister Volker Wissing. Das betreffe den Ausbau der Energie- und Verkehrsinfrastruktur ebenso wie den Ausbau der Telekommunikationsnetze. „Wenn wir ein klimaneutrales, digitales und innovatives Deutschland wollen, können wir dies so nicht akzeptieren. Deshalb werden wir mit Hilfe der Digitalisierung Tempo machen und endlich Fortschritt erreichen.“
Das Kabinett hat am Mittwoch nun die Eckpunkte „Digitalisierung vorantreiben – Planung und Genehmigung beschleunigen“ beschlossen. Es umfasst drei Bereich: Digitalisierungsmaßnahmen, digitale Modelle und ein Gigabit-Grundbuch. So sollen künftig Projektunterlagen online eingereicht werden können, um Verfahren bei der Schiene, bei Straßen und Wasserstraßen sowie Offshore-Windenergieanlagen zu beschleunigen. Dazu will das Ministerium bis Ende 2022 ein Fachplanungsportal aufbauen. Ab 2023 soll das Portal um ein „Einwendungsmanagementsystem“ erweitert werden. Dies soll die Kommunikation zwischen Bürgern, Behörden, Verbänden und Vorhabenträgern erleichtern.
Chancen der Digitalisierung nutzen
Als Ergebnis einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe wurden prioritäre Maßnahmen der Bundesregierung zur Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren identifiziert. Im Bereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr umfasst dies u.a. die Möglichkeit, künftig Projektunterlagen online einzureichen, um Antrags- und Beteiligungsverfahren in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße sowie Offshore-Windenergieanlagen zu beschleunigen.
Das Ministerium wird dafür bis Ende 2022 ein Fachplanungsportal aufbauen. Damit können auch die Fachbehörden der Länder und Kommunen einfach online ihre Stellungnahmen abgeben. Ab 2023 soll das Portal um ein Einwendungsmanagementsystem erweitert werden, das die Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Behörden, Verbänden und Vorhabenträgern erleichtert.
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