Mit Gigabit-Strategie den digitalen Aufbruch erreichen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die vom Bundesminister für Digitales und Verkehr vorgelegte Gigabit-Strategie verabschiedet. Damit will Volker Wissing dafür sorgen, dass alle Bürger in Deutschland bald Zugang zum schnellen Internet haben.
Bis 2030 soll jeder Haushalt in Deutschland einen Glasfaseranschluss bekommen können. Das ist der zentrale Baustein der Gigabit-Strategie, die Bundesdigitalminister Volker Wissing jetzt vorgelegt hat. „Mit unserer Gigabit-Strategie wollen wir den digitalen Aufbruch für Deutschland erreichen. Home-Office, Streaming im ICE und Empfang auf der Berghütte müssen endlich problemlos möglich sein“, so Wissing nach der Verabschiedung seines Papiers durch das Bundeskabinett.
„Dafür brauchen wir überall leistungsfähige digitale Infrastrukturen, das heißt Glasfaser bis ins Haus und den neusten Mobilfunkstandard. Wir schaffen jetzt die Bedingungen, um den Ausbau schneller und effizienter zu machen.“ Für ihn ist ganz klar: „Digital ist besser, denn damit schaffen wir mehr Teilhabe, mehr Chancen, mehr Fortschritt für alle. Wir packen es jetzt an.“
Gigabit-Strategie setzt Grundstein für digitale Infrastruktur
Deutschland soll den Glasfaserausbau flächendeckend bis 2030 vollziehen. Bis 2025 sollen bereits 50 Prozent der Haushalte einen Anschluss bekommen. Ein sogenanntes Gigabit-Grundbuch werde Versorgungsdaten zentralisieren, Genehmigungsverfahren sollen vereinfacht und alternative Verlegemethoden gestärkt werden, heißt es in der Strategie.
Dazu müssen allerdings auch die Bundesländer tätig werden, sie sollen Genehmigungsverfahren etwa im Baurecht vereinfachen und beschleunigen. Bis Ende des Jahres soll dies auf den Weg gebracht sein. Außerdem will Wissing mehr Pragmatismus beim Verlegen der Leitungen sehen. Sollten durch neue Techniken Schäden an Straßen entstehen, soll ein Haftungsfonds diese ausgleichen. Damit sollen Telekommunikationsunternehmen die Bedenken genommen werden, neue Verfahren zu nutzen.
Auch in Zügen soll sich der Empfang künftig stark verbessern, dazu sollen die Schienenwege und Fahrzeuge entsprechend umgerüstet werden. Eine Säule der Strategie ist zudem auf die Gewinnung von Fachkräften gerichtet. Denn sie werden auch in diesem Bereich händeringend gesucht.
Dynamik beim Glasfaser- und Mobilfunkausbau nimmt zu
„Unser Ziel für ein modernes Deutschland ist klar“, bekräftigte Wissing. „Bis zum Jahr 2030 wollen wir Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind. In einem ersten Schritt wollen wir bis Ende des Jahres 2025, dass mindestens jeder zweite Haushalt Glasfaser nutzen kann.“ Die Dynamik beim Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland nehme immer weiter zu: „Die Telekommunikationsbranche will in den kommenden Jahren allein in den privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau 50 Milliarden Euro investieren. Mit der Gigabitstrategie schaffen wir dafür die passenden Rahmenbedingungen.“
Das sind die zentralen Maßnahmen der Gigabit-Strategie:
- Beschleunigung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
- Neue Verlegetechniken in die Fläche bringen
- Mehr Transparenz durch das neue Gigabit-Grundbuch
- Den Übergang von Kupfer- auf Glasfasernetze investitions- und verbraucherfreundlich gestalten
- Optimierung der Festnetzförderung
- Bessere Mobilfunkversorgung – auch an Bahnstrecken und anderen Verkehrswegen
- Nachhaltige und resiliente Netze
Jetzt gilt es, in Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen die Strategie mit Leben zu füllen und ambitioniert an die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen zu gehen.
Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen beschleunigt werden
Das Kabinett hatte paralell dazu auch die Eckpunkte „Digitalisierung vorantreiben – Planung und Genehmigung beschleunigen“ beschlossen. Es umfasst drei Bereich: Digitalisierungsmaßnahmen, digitale Modelle und ein Gigabit-Grundbuch. So sollen künftig Projektunterlagen online eingereicht werden können, um Verfahren bei der Schiene, bei Straßen und Wasserstraßen sowie Offshore-Windenergieanlagen zu beschleunigen. Dazu will das Ministerium bis Ende 2022 ein Fachplanungsportal aufbauen. Ab 2023 soll das Portal um ein „Einwendungsmanagementsystem“ erweitert werden. Dies soll die Kommunikation zwischen Bürgern, Behörden, Verbänden und Vorhabenträgern erleichtern.
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