Jetzt den Wirtschaftsturbo zünden

Die wirtschaftliche Erholung verzögert sich weiter. Nach einem Mini-Wachstum zu Jahresbeginn ist die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal entgegen der Erwartung von Ökonomen geschrumpft. Die Freien Demokraten sprechen sich angesichts der Wirtschaftszahlen für einen Kurswechsel aus. Die Konjunkturdaten belegen die zwingende Notwendigkeit für die Wirtschaftswende. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte Wirtschaftsminister Robert Habeck dazu auf, schnellstmöglich die Rahmenbedingungen für die Unternehmen in Deutschland zu verbessern. Es brauche insgesamt mehr Tempo bei der Umsetzung der jüngsten Beschlüsse der Koalition für mehr Wachstum.

„Wir brauchen eine Beschleunigung der Wirtschaftswende, denn die aktuellen Zahlen zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft sind alarmierend“, sagte Djir-Sarai am Dienstag. „Wirtschaftsminister Habeck muss endlich erkennen, dass schnellstmöglich der Wirtschaftsturbo gezündet werden muss.“ Deutschland brauche eine „wachstumsfreundliche Politik mit zielgerichteten, deutlichen und dauerhaften Entlastungen für die arbeitende Mitte“ sowie für die Unternehmen, damit es zu mehr privaten Investitionen komme.

Weitere Entlastungen und weniger Regulierung

„Ohne entschlossene Strukturreformen bei den Steuern, den Abgaben und beim Sozialstaat insgesamt wird die deutsche Wirtschaft nicht wettbewerbsfähig“, so Djir-Sarai weiter. „Und ohne wettbewerbsfähige Wirtschaft wird auch der Staat zunehmend an Handlungsfähigkeit verlieren.“ Mit Blick auf die Inflationsrate sagte er: „Die Inflation verharrt auf einem zu hohen Niveau.“ Deshalb müsse „vor allem der Wirtschaftsminister die vereinbarte Wachstumsinitiative mit Nachdruck fortentwickeln, um den Wirtschaftsstandort Deutschland unter Einhaltung der Schuldenbremse als Inflationsbremse zügig fit zu machen.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Christoph Meyer, betonte: „Wir müssen die Prioritäten der Koalition auf die Wirtschaft fokussieren, das heißt weitere Entlastungen, steuerliche Anreize und weniger Regulierung.“ Er erwarte von SPD und Grünen Gesprächsbereitschaft, „denn läuft die Wirtschaft nicht, können wir uns den bestens ausgebauten Sozialstaat und die vielen Klimasubventionen nicht mehr leisten.

Der Anfang ist getan

Mit ihrer Wachstumsinitiative will die Bundesregierung der deutschen Wirtschaft schnell zusätzliche Impulse für eine neue wirtschaftliche Dynamik geben. Das Paket zur Stärkung der Wirtschaft, auf das sich die Koalition neben dem Haushalt einigte, umfasst Finanzminister Lindner zufolge 49 Einzelmaßnahmen. Es handle sich um einen Einstieg in die Wirtschaftswende, so der FDP-Chef. So summierten sich beispielsweise die geplanten Entlastungen bei der Lohn- und Einkommensteuer in den kommenden beiden Jahren auf rund 23 Milliarden Euro. 

Um das potenziell mögliche Wachstum unserer Wirtschaft substanziell zu erhöhen, will die Bundesregierung den Unternehmen Anreize geben, damit sie wieder mehr in neue Anlagen und Produktion investieren. Sie will ihre Kapitalversorgung stärken, sie von Bürokratie befreien und für mehr Fachkräfte sorgen.

Auch interessant

• Die Wirtschaftswende kommt
• Bundesfinanzministerium — Fragen und Antworten zur Reform der Steuerklassen
• Bundesfinanzministerium — #CL_erklärt: Der Bundeshaushalt 2025
• Bundesfinanzministerium — Bundesregierung bringt Maßnahmen auf den Weg um inflationsbedingte Mehrbelastungen zu vermeiden und Investitionsbedingungen zu verbessern. Die Lohnsteuerbelastung wird gerechter verteilt
• Wachstumsinitiative – neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland (PDF)
• LINDNER-Interview: Die gegenwärtige Wachstumsschwäche überwinden wir nur durch Anerkennung von Leistung