Infrastruktur in Generationen denken

Die Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag gehen weiter: Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, hat den Haushalt für sein Ministerium eingebracht und betont, dass Infrastruktur nicht in Jahren, sondern in Generationen gedacht werden muss. „Deshalb investieren wir 9,4 Milliarden Euro in die klimafreundliche Schiene – und damit deutlich mehr als in die Straße“, so das klare Bekenntnis von Wissing zu klimafreundlicher Mobilität. Der Minister nutzte seine Rede im Deutschen Bundestag auch dafür, um Danke zu sagen. Und zwar bei all jenen, „die seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine Übermenschliches geleistet haben und weiter leisten.“

Mut und Tatkraft für anstehende Herausforderungen

Der Dank des Bundesverkehrsministers galt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Bahn, „die sofort engagiert geholfen haben, als es darum ging, verzweifelte Flüchtlinge in Sicherheit zu bringen und Hilfsgüter zu transportieren.“ Auch die Lkw-Fahrerinnen und Fahrer hätten Dank verdient, da sie seit Wochen unter erschwerten Bedingungen dafür arbeiten, „unsere Versorgung sicherzustellen und Lieferketten aufrechtzuerhalten.“ Das Verkehrsministerium tue laut Wissing derzeit alles dafür, um die Beförderung der Geflüchteten zu organisieren und bei der Logistik von Hilfsgütern zu unterstützen.

„Diese Solidarität, diese Hilfsbereitschaft, diese Tatkraft berühren und machen Mut“, so der Minister. Und genau diesen Mut bräuchten wir jetzt, „denn die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind gigantisch.“ Nur eine leistungsfähige Infrastruktur versetze uns überhaupt erst in die Lage, dass wir Menschen in Not helfen können.“

Zukunftsthemen weiter vorantreiben

Mit seinem Haushalt will sich Wissing wichtigen Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Digitalisierung und einer modernen Mobilität widmen. Der Etat biete „Verlässlichkeit in unsicheren Zeiten und ermöglicht gleichzeitig Transformation und Fortschritt.“ Rund 21,9 Milliarden Euro seien allein für Investitionen vorgesehen, davon rund 19,5 Milliarden für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. „Schienenwege, Brücken, Straßen, Tunnel, Wasserstraßen, Mobilfunk und Breitbandnetze – das sind lebensnotwendige Adern für Wirtschaft und Gesellschaft“, brachte es der Minister auf den Punkt. 

Die heutigen Investitionen in die Infrastruktur seien Investitionen in unsere Zukunft. „Es sind Investitionen in unseren künftigen Wohlstand, in den Zusammenhalt der Gesellschaft, in ein Land, das seinen Menschen Chancen bietet.“

Klimafreundliche Mobilität

„Wir wollen unsere Mobilität so schnell wie möglich klimaneutral gestalten“, gab Wissing als Ziel vor. Das sei eine unserer Verpflichtungen gegenüber künftigen Generationen. Deswegen werde der Umstieg zu klimafreundlicher Mobilität in allen Verkehrsbereichen an Land, auf dem Wasser und in der Luft unterstützt. „Wir werden deshalb auch den ÖPNV und den Radverkehr auf Rekordniveau unterstützen“, erklärte der Minister. Außerdem werde der Ausbau von E-Ladesäulen und das Verlagern von Güterverkehren auf die Schiene und auf die Wasserstraße vorangetrieben.

Wissing will dafür sorgen, dass Infrastrukturprojekte schneller vorankommen und eine gute Anbindung gerade im ländlichen Raum gewährleistet ist. „Wir stärken die gesamte Infrastruktur, wir machen sie krisenfest.“

Investitionen in die digitale Infrastruktur

Ein Schwerpunkt im Haushalt sei natürlich auch die Digitalisierung. Der Etat sehe massive Investitionen in die digitale Infrastruktur und Modernisierung vor. „Die Mittel für automatisiertes und vernetztes Fahren etwa haben wir um rund 48 Millionen auf mehr als 64 Millionen Euro erhöht“, berichtete Wissing. Der Ansatz für die Potenziale der digitalen Wirtschaft werde sogar verdoppelt. Und in den Breitbandausbau werden im Jahr 2026 zusätzlich 334,5 Millionen Euro investiert, erklärte der Minister seinen Haushalt. 

Sein Etat stehe für einen grundsätzlichen Wechsel, „einen Wechsel weg vom Immer-mehr hin zum Immer-effektiver.“ Das Ministerium werde sicherstellen, dass das Geld dahin fließe, wo damit der größte Nutzen für die Gesellschaft erzielt werden könne. „Die Menschen sollen spüren: Es
geht voran, und zwar schnell, und diese Regierung geht verantwortungsvoll mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler um.“

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