Für MASZ beginnt etwas Neues
Marie-Agnes Strack-Zimmermann zieht sich vom Vorsitz des Verteidigungsausschusses des Bundestags zurück. „Man sollte gehen, wenn es am Schönsten ist."
„Ich bin wirklich dankbar. Das kann ich ohne Übertreibung und vielleicht auch ohne Pathos sagen, dass ich die Möglichkeit hatte, nicht nur sieben Jahre im Bundestag zu arbeiten, sondern sieben Jahre im Verteidigungsausschuss sein zu dürfen“, so die Spitzenkandidatin der Freien Demokraten zur Europawahl. Sie resümierte ihre Zeit als Ausschussvorsitzende und nahm auch künftige sicherheitspolitische Herausforderungen in den Blick.
Ukraine-Krieg als Wendepunkt
Das einschneidendste Ereignis ihrer Amtszeit: Der Überfall Russlands auf die Ukraine. „Dieser Ausschuss ist angetreten im Dezember 2021 und 70 Tage später, als Wladimir Putin die Ukraine angegriffen. Etwas, was wir fachlich kommen haben sehen, aber natürlich gehofft haben, wie übrigens auch die Ukrainer, die bis zum letzten Tag das gehofft haben, dass der Angriff nicht stattfindet.“ Dies habe die Bundesregierung im Allgemeinen und den Verteidigungsausschuss im Besonderen vor große Herausforderungen gestellt. Die geopolitischen Konsequenzen des russischen Angriffs seien nicht nur in Deutschland zu spüren, betonte Strack-Zimmermann. Auch in Südkorea und Japan sorge Expansionspolitik Moskaus für Besorgnis.
Sie mahnte: „Wenn man Konflikte einfriert. Irgendwann tauen sie eben dann doch wieder auf.“ Die Vereinigten Staaten kümmerten sich um den Pazifik und „wir Europäer sollen uns um den Nahen und Mittleren Osten, um den afrikanischen Kontinent kümmern und natürlich auch um Europa“, forderte sie. „Ich gehe also nach Europa, mit der Sicherheit auch zukünftig europäisch und auch in diesem Bereich Sicherheit, Außenpolitik meine Expertise weiter einbringen zu können.“
Bundeswehr stärken
„Ich möchte an der Stelle auch den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr danken“, so Strack-Zimmermann. Die Einsätze der Bundeswehr überall auf dem Globus seien „von hoher Brisanz und Gefahr“. Sie wünsche sich, dass viele junge Menschen bereit seien, diesen nicht ganz gewöhnlichen Beruf auch in Zukunft anzugehen. Bei der Beantwortung der Frage, wie die Bundeswehr von Morgen aussehen solle, müsse in Betracht gezogen werden, dass die Gefahrenszenarien für Deutschland heute völlig andere seien. „Es gibt wieder die konventionelle Gefahr. Wir haben aber gleichzeitig Cyberangriffe, Angriffe im Informationsraum, im Internet und letztlich auch die hybride Angriffe, also Angriffe, die durch Hungersnot ausgelöst werden, durch Massenmigration, um die Gesellschaft von innen heraus zu destabilisieren.“
Europäische Verteidigung modernisieren
„Wir werden in Zukunft aus deutscher Sicht heraus uns deutlich mehr mit europäischer Sicherheit beschäftigen“, kündigte die EU-Spitzenkandidatin an. Dies umfasse, eine gemeinsame Armee anstreben und auch entsprechend die Verfahren, gemeinsam Material zu beschaffen, effektiver zu organisieren.“
