Freie Demokraten wünschen frohe Feiertage
Die vergangenen zwölf Monate waren ohne Frage ereignisreich und herausfordernd, für das Land und die Freien Demokraten. Christian Lindner und Bijan Djir-Sarai wünschen trotz allem frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr.
Hinter uns liegen zweifelsfrei bewegte und herausfordernde zwölf Monate. 2022 war ein ereignisreiches Jahr – sowohl für das Land als auch für die Freien Demokraten. „Aus einem Jahr, in dem die Überwindung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie im Vordergrund stehen sollte, wurde mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine das Jahr der Zeitenwende“, blicken der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner und FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai in einem gemeinsamen Schreiben zum Jahreswechsel zurück.
„Die Auswirkungen des Krieges haben uns den Preis der Freiheit vor Augen geführt. Einen Preis, den viel zu viele Menschen in der Ukraine im Laufe der heldenhaften Verteidigung ihres Landes mit dem Leben bezahlen mussten. Und für dessen ökonomischen und energiepolitischen Folgen auch wir einen Preis zahlen“, so die beiden Liberalen. Die steigenden Lebenshaltungs- und Energiekosten treffen alle im Land. Doch die Bundesregierung habe unter Druck Entschlossenheit bewiesen: „Wir setzen unsere wirtschaftliche Stärke ein, um die Menschen in diesem Land und unsere Wirtschaft zu schützen. So bewahren wir das, was Menschen sich über Jahrzehnte an persönlichem, aber auch an gesellschaftlichem Wohlstand aufgebaut haben“, betonen Lindner und Djir-Sarai.
Entlastungen für die breite Mitte
Der FDP-Chef und der FDP-Generalsekretär erklären: „Mit drei Entlastungspaketen in einem Gesamtvolumen von rund 95 Milliarden Euro und einem umfassenden wirtschaftlichen Abwehrschirm von bis zu 200 Milliarden Euro werden die steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten der Bevölkerung sowie der Unternehmen abgefedert. Viele der Entlastungen tragen unsere deutliche Handschrift.“ Mit dem Abbau der kalten Progression werde eine schleichende Steuererhöhung verhindert, das entlaste 48 Millionen Menschen in Deutschland.
„Auch bei der Frage der Energiesicherheit haben wir ein wichtiges Zeichen gesetzt: Ohne die Freien Demokraten wäre es nicht zu dem Weiterbetrieb der drei sich am Netz befindenden Kernkraftwerke gekommen. Ein klares Signal an die Menschen im Land, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun, um Knappheit am Strommarkt zu beseitigen und Preise zu senken“, so Lindner und Djir-Sarai.
Zudem werde im nächsten Jahr die Schuldenbremse nach drei Jahren des Ausnahmezustands wieder eingehalten. Dadurch werde der Weg zum Prinzip geebnet, dass der Wohlstand erst erwirtschaftet werden muss, bevor er verteilt werden kann.
FDP-Handschrift in der Regierungsarbeit klar erkennbar
„Die FDP hat ein klares politisches Profil, mit klarem Kompass. Freiheit und Selbstbestimmung, die Stärkung jeder und jedes Einzelnen, das eigene Leben selbstbestimmt zu führen. Wir sind Fortschrittsoptimisten und vertrauen dem technologischen Fortschritt. Wir wollen die Kräfte und den Einfallsreichtum unseres Landes entfesseln, um in der Marktwirtschaft den künftigen Wohlstand zu sichern. Wir stehen für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft und wenden uns gegen jede Form von Ressentiment oder Intoleranz“, finden Lindner und Djir-Sarai deutliche Worte.
In mehr als einem Jahr Regierungshandeln sei das liberale Profil deutlich sichtbar, beispielsweise durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz des Finanz- und Justizministeriums. Das Gesetz leite wegweisende Schritte ein, um Deutschland zu einem der führenden Finanz- und Kapitalstandorten zu entwickeln. Mit der Umsetzung der Digitalstrategie treibe Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing zudem den überfälligen Ausbau digitaler Infrastruktur, Netze, Glasfaser und 5G voran. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger mache mit der BAföG-Reform das BAföG endlich wieder zu einem zentralen Werkzeug zur Erfüllung des Aufstiegsversprechens.
„Dies sind neben der Einführung der Aktienrente, des Bürgergelds oder einer liberalen Einwanderungsreform exemplarische Handlungsfelder, die belegen, welche Bedeutung es hat, dass mit uns Freien Demokraten eine politische Kraft der Mitte in der Koalition vertreten ist“, sind Lindner und Djir-Sarai überzeugt.
Die Freien Demokraten blicken optimistisch auf das neue Jahr 2023 und die anstehenden Wahlen in Berlin, Bremen, Bayern und Hessen. Ziel und Anspruch der Liberalen sei es, gestalten zu können und Verantwortung zu übernehmen.
