FDP will ein echtes Modernisierungspaket für die 2020er Jahre schnüren

Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt: Arbeit geht auch anders. Neue Formen von Home Office und mobilem Arbeiten sind in kurzer Zeit für viele Unternehmen und Selbständige Standard geworden. Und auch für die Zeit nach Corona gilt: Wir wollen und wir werden nicht zu den alten Arbeitsmodi zurückkehren. Die Freien Demokraten haben sich deshalb ein paar Gedanken über die Arbeit in den 2020er Jahren gemacht. Wie wollen wir sie gestalten, wie Aufstieg ermöglichen, wie Wohlstand sichern? Auf diese Fragen haben die Freien Demokraten „konstruktive, zuversichtliche und optimistische Antworten“ geliefert, die Daniela Schmitt, Staatssekretärin für Wirtschaft in Rheinland-Pfalz, Harald Christ, Kandidat für das Amt des FDP-Bundesschatzmeisters und das Bundesvorstandsmitglied Johannes Vogel jetzt vorgestellt haben. Die FDP-Arbeitsmarktexperten sind überzeugt: „Mehr noch als ein Konjunkturpaket braucht Deutschland ein Modernisierungspaket.“

Von Old Work zu New Work

„Das Wachstum für die 2020er Jahre entsteht auf Dauer und strukturell nur durch eines – Innovation. Das heißt für uns: Die Rahmenbedingungen auch unserer Arbeitswelt müssen konsequent auf den Prüfstand gestellt werden und Erneuerung fördern“, schreiben die drei in dem Positionspapier „Arbeit gestalten, Aufstieg ermöglichen, Wohlstand sichern – ein echtes Modernisierungspaket für die 2020er Jahre schnüren“.

Daniela Schmitt, Johannes Vogel und Harald Christ sind ausgewiesene Experten auf dem Gebiet der Arbeitsmarktpolitik bei den Freien Demokraten. Sie konstatieren mit Blick auf die konkreten Maßnahmen der Bundesregierung: „Zu viel Strohfeuer, zu wenig strukturelle Modernisierung.“

Um die Wachstumskräfte der Sozialen Marktwirtschaft zu aktivieren sehen sie vier Handlungsfelder: Sie wollen den rechtlichen Rahmen des Arbeitsmarktes endlich fit für die Digitalisierung machen: Stempeluhr und starre Arbeitszeiten führen nicht ins „New Work“-Zeitalter. Daher wollen die Freien Demokraten ein digitalisierungsoffenes Arbeitszeitrecht schaffen, das mehr Raum für Flexibilität ermöglicht. Ihnen schwebt auch ein Update für eine digitale Wirtschaftsnation vor, in dem Bürokratie neue Ideen und Konzepte nicht verhindert.

Ein zweites Bildungssystem für das ganze Leben

„Wir sollten unsere Gesetze konsequent von allen unnötigen persönlichen Vorspracheregeln und dergleichen befreien und wirklich digitale Bürgerämter schaffen“, schreiben die Autoren in ihrem Ideen-Katalog. Zudem sollten Selbstständige und Gründer besser gefördert werden, nicht zuletzt durch faire Bedingungen in der sozialen Sicherung. Das heißt konkret: Eine Reform des Statusfeststellungsverfahrens,­ maximale Wahlfreiheit bei der Altersvorsorgefür Selbstständige und eine Anpassung der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der freiwilligen Arbeitslosenversicherung an die Lebensrealität von Selbstständigen.

Weitere konkrete Vorschläge zur Zukunft der Arbeit, die Daniela Schmitt, Johannes Vogel und Harald Christ gemeinsam zusammengetragen haben, widmen sich dem lebenslangen Lernen, beispielsweise durch ein Midlife-BAfög sowie eine konsequente Digitalisierung der Bildungswelt. „Hierbei gilt es, auch den Optimismus und das Vertrauen  der  Menschen in neue Branchen wie Software, Biotech, digitalbasierte Dienstleistungsökonomie und andere zu stärken. Dazu brauchen wir in den Schulen mehr Wissensvermittlung zu wirtschaftlichen Themen, etwa über ein  SchulfachWirtschaft, auch um bei Interesse frühzeitig Verständnis und Interesse für Unternehmertum, Entrepreneurship und Selbstständigkeit zu schaffen. Und wir brauchen mehr Informatik in allen Schulformen“, schreiben die FDP-Politiker in dem Papier.

Erneuerung des Aufstiegsversprechens

Daniela Schmitt betonte: „Für die Wirtschaft brauchen wir neben den finanziellen Unterstützungsmaßnahmen ein Modernisierungspaket, das betrifft beispielsweise digitale Möglichkeiten in der Arbeitswelt, aber auch bei der beruflichen Bildung. Selbständigkeit und Unternehmertum sind ein weiteres, ganz wichtiges Thema. Hier dürfen Maßnahmen und eine gute Unterstützung coronabedingt nicht nachlassen.“

Der frühere SPD-Mittelstandsbeauftragte Harald Christ konnte sich einen Seitenhieb auf seine ehemalige politische Heimat nicht verkneifen: „Die SPD beansprucht für sich die Partei der Arbeit zu sein, vergisst aber allzu oft, dass für einen starken Arbeitsmarkt leistungsstarke Unternehmen notwendig sind. Wir, die Freien Demokraten, haben beides im Blick – sowohl gute Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Zukunftsinvestitionen in lebenslange Aus- und Weiterbildung, Innovationen als auch die Stärkung der Unternehmen, die dies gewährleisten. Wir denken Arbeit ganzheitlich.“

FDP-Arbeitsmarktpolitiker Johannes Vogel führte aus: „Wir wollen Bildungs-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zusammen denken. Mit der Formel 4 x 1.000 Euro machen wir einen konkreten Vorschlag: 1.000 Euro für die Mitarbeiterkapitalbeteiligung, 1.000 Euro Sparer-Pauschalbetrag, 1.000 Euro für das Midlife-BAföG und 1.000 Euro steuerliche Förderung für Weiterbildung. Das sind vier Ideen für eine spürbare Modernisierung des Landes, ein langfristiger Wachstumsimpuls für unsere Wirtschaft und eine Erneuerung des Aufstiegsversprechens.“

 

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