Es wird keine flächendeckenden Schulschließungen mehr geben

Dieser Tage beginnt in vielen Bundesländern das neue Schuljahr. Auch im Schuljahr 2022/23 stehen die Schulen durch Pandemie, Personalnot und Probleme bei der Ausstattung vor Herausforderungen. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat mit Blick auf die Corona-Lage in den kommenden Monaten flächendeckende Schulschließungen ausgeschlossen. Denn die Folgewirkungen der vergangenen Schulschließungen seien immer noch sichtbar. So gehe die Bildungsschere auseinander, Jugendliche litten zudem unter psychischen, sozialen und körperlichen Problemen. Für Stark-Watzinger ist klar: „Das oberste Ziel ist, dass der Präsenzunterricht erhalten werden kann“, so die FDP-Politikerin im ZDF-Morgenmagazin. Denn Kinder und Jugendliche brauchen jetzt „so viel Normalität wie möglich“.

Oberstes Ziel ist Präsenzunterricht

Die Ministerin verteidigte in diesem Zusammenhang das neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik. Denn wenn der Präsenzunterricht aufgrund der Infektionslage gefährdet sei, haben die Länder die Möglichkeit, eine Maskenpflicht anzuordnen. „Aber das sollte wirklich anlassbezogen sein“, so Stark-Watzinger.

Die Länder hätten zudem auch die Möglichkeit, sich und den Schulen Regeln zu geben, so die Bildungsministerin. Außerdem bauche es klare Kommunikationswege und Stresstests für die digitalen Kommunikationswege, wenn beispielsweise Lehrerinnen und Lehrer krankheitsbedingt ausfallen, oder auch Schülerinnen und Schüler von Zuhause am Unterricht teilnehmen müssten. Auch für die Luftqualität gebe es für den Normalbetrieb an Schulen neben Luftfiltern auch CO2-Ampeln, die die Lüftungsphasen ganz einfach und zielgerichtet regeln. Die FDP-Politikerin mahnte: „All das ist über den Sommer Hausaufgabe gewesen, damit Klarheit für die einzelne Schule herrscht.“

Die Bundesbildungsministerin schließt daher aus, dass es erneut zu flächendeckender Schulschließungen kommt. Einzelfälle könne man jedoch nicht ausschließen, wenn beispielsweise „in einer Schule, bedingt durch Krankheit vorübergehend Unterricht nicht möglich ist“. Deshalb müsse man eben alles so vorbereiten, „dass es nicht so weit kommt, beziehungsweise dass dann auch digitale Medien möglich sind“.

Weder Corona, noch Gaskriese darf Bildung beeinträchtigen

Der Normalbetrieb an Schulen wird derzeit zusätzlich von der drohenden Gasmangellage infolge des Ukraine-Kriegs gefährdet. Stark-Watzinger forderte deshalb im „Frühstart“, Schulen für den Ernstfall als „kritische Infrastruktur“ einzustufen. „Der Staat hat die Pflicht Bildung anzubieten, deswegen dürfen Schulen nicht unter einer Gasknappheit leiden“, so die Ministerin. Denn Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Bildung. Die FDP-Politikerin machte klar: Weder Corona, noch eine Energiekrise dürfe Bildung beeinträchtigen.

Wie der Status von Bildungseinrichtungen abgesichert werden könne, sei Gegenstand der laufenden Beratungen im Bundeskabinett. Dabei werde auch festgelegt, was „in einer gestuften Form“ als kritische Infrastruktur gelten solle, so Stark-Watzinger.

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