Erdogan muss Yücel und seine Leidensgenossen umgehend freilassen
Schon ein Jahr musste der Welt-Journalist Deniz Yücel in türkischer Untersuchungshaft ausharren. Die Bundesregierung müsse deutlich mehr Druck auf die Türkei ausüben, fordert Gyde Jensen.
Die Erdogan-Regierung habe Angst vor dem geschriebenen Wort und trete deswegen Presse- und Meinungsfreiheit mit Füßen, so Jensen weiter. „Einer der Leidtragenden ist Deniz Yücel. Die Fraktion der Freien Demokraten fordert, dass Yücel und seine Leidensgenossen umgehend freigelassen werden und die Türkei verlassen dürfen“, unterstreicht sie. Dass sich der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim für eine rasche Freilassung Yücels ausspreche, sei ein kleiner Hoffnungsschimmer. „Falls es keine Bewegung gibt, muss die Bundesregierung deutlich mehr Druck auf den türkischen Botschafter in Berlin ausüben und ihre diplomatischen Anstrengungen verstärken“, fordert Jensen.
Die Konsequenz aus den andauernden Menschenrechtsverletzungen in der Türkei sei für die Fraktion der Freien Demokraten klar: „Solange die Türkei Journalisten einsperrt, sind EU-Beitrittsverhandlungen sinnlos.“ Stattdessen müsse es eine andere Form der Zusammenarbeit geben, so Jensen. Die Haltung von Union und SPD, lediglich keine Verhandlungskapitel schließen und öffnen zu wollen, kritisiert sie als viel zu weich. (ch)