Einsatz für Freiheit ist immer die richtige Antwort

Bijan Djir-Sarai, neuer FDP-Generalsekretär, hat auf dem 73. Ord. Bundesparteitag in seiner Vorstellungsrede betont, wie wichtig der Einsatz für Freiheit ist. Er bedankte sich ausdrücklich für das ihm ausgesprochene Vertrauen und gab den Delegierten das Versprechen, sich mit voller Kraft für die FDP einzusetzen. Die herausfordernden Zeiten, die das Leben in Deutschland und Europa bereits grundlegend verändert hätten, seien auf dem Parteitag auch zu spüren gewesen.

Djir-Sarai lobte den Antrag „Frieden, Freiheit und eine europäische Perspektive für die Ukraine – 11 Forderungen der Freien Demokraten“: „Ich bin stolz, dass wir uns auf diesem Parteitag so geschlossen und unmissverständlich zu diesem Krieg geäußert und uns solidarisch an die Seite der Ukraine gestellt haben.“ Wo sonst als an der Seite der derjenigen, die für Freiheit und Menschenwürde kämpften, solle die FDP stehen, verdeutlichte er.

Djir-Sarai stellte klar: „So unbequem, so unübersichtlich oder sogar auch hoffnungslos die Zeiten, in denen wir leben, auch erscheinen mögen: Der Einsatz für Freiheit, Bürgerrechte und Menschenrechte ist immer die richtige Antwort.“

Freiheitliche Gesellschaften müssen zusammenstehen

Djir-Sarai nahm auch Bezug auf den beschlossenen Leitantrag „Freiheit sichern, Werte schaffen – für eine wehrhafte liberale Demokratie in Deutschland und Europa“: Darin seien Leitlinien beschlossen worden, um die Widerstandsfähigkeit des Landes wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich zu stärken. „Freie Gesellschaften müssen Menschenwürde, Selbstbestimmung und Frieden jeden einzelnen Tag leidenschaftlich verteidigen.“ Denn die Feinde der Freiheit seien auf der ganzen Welt zu Hause und ruhten nicht.

Transatlantische Beziehungen stärken

„Wir sind die Letzten, die freien Handel ablehnen oder die Chancen der Globalisierung infrage stellen würden“, betonte der Generalsekretär. Die aktuellen Entwicklungen seien jedoch eine Mahnung, nicht auf Staaten zu setzen, „die offen unsere Werte ablehnen“. In diesem Zusammenhang betonte er die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen und lobte den Vorstoß von FDP-Chef Christian Lindner für ein neues Freihandelsabkommen. „Solch ein Abkommen setzt ein wichtiges Zeichen: auch für Europa.“

Freie Demokraten stehen für Rechtsstaatlichkeit

Djir-Sarai richtete den Blick auch die innenpolitische Debatten zur Corona-Pandemie und zum Infektionsschutz und mahnte zu Sachlichkeit und Nüchternheit. Die Freien Demokraten hätten dafür gesorgt, dass Deutschland verantwortungsvoll und mit Augenmaß zur Normalität zurückgekehrt sei. „Wir schützen weiterhin die vulnerablen Gruppen und stärken die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger.“ Er stellte klar: „Nicht die Freiheit muss begründet werden, sondern ihre Einschränkung. Das galt gestern. Es gilt heute. Und es gilt morgen.“

Beweislast für Freiheitseinschränkungen liegt beim Rechtsstaat

Bei der Pandemiebekämpfung sei für die Freien Demokraten immer essentiell gewesen, „dass der Schutz von Gesundheit und Leben und die Einschränkung von Grundrechten zusammen gedacht werden müssen“, betonte der Generalsekretär. Denn die Beweislast für Einschränkungen der Freiheit liege im Rechtsstaat beim Staat. „Zum Glück ist das so, denn das ist ein Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats.“

Fortschritt in den Mittelpunkt – Deutschland fit für die Zukunft machen

Die FDP sei in der Regierung und sei damit verpflichtet als liberale Kraft zur Modernisierung und Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft beizutragen, stellte Djir-Sarai klar. Die Ziele des Koalitionsvertrags „werden endlich dafür sorgen, dass Fortschritt im Mittelpunkt steht und Deutschland fit für die Zukunft wird“. Der beschlossene Leitantrag habe nochmals den liberalen Kompass ausgerichtet. Die Freien Demokraten seien sich ihrer Verantwortung bewusst und motiviert, an der Gestaltung der Zukunft mitzuwirken. Djir-Sarai schlug den Bogen zurück zum Motto des Parteitags und rief den Delegierten zu: „Die Zeiten ändern wir.“

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