Ein Jahr Fortschritt für Bildung und Forschung

Trotz der Herausforderungen durch Pandemie, Krieg, Energiekrise und steigende Inflation hat Stark-Watzinger viel für das Bildungssystem in Deutschland erreicht. „Wir haben uns für die Studierenden starkgemacht. Die hohen Energiekosten treffen sie besonders hart.“ Die Ministerin hat daher dafür gesorgt, dass junge Menschen in Ausbildung in den Entlastungspaketen berücksichtigt werden. Darüber hinaus hat sie eine BAföG-Reform auf den Weg gebracht, die das BAföG moderner, attraktiver und flexibler macht.

Auch in der Forschung steht Deutschland dank Stark-Watzingers Arbeit besser da. „Wir sind die größte Forschungsnation Europas. Dieses Niveau müssen wir halten“, so die Bundesforschungsministerin. Mithilfe der Zukunftsstrategie Forschung und Innovation, der Exzellenzstrategie und dem Professorinnenprogramm wird der Wissenschaftsstandort Deutschland im internationalen Wettbewerb weiter gestärkt.

Bildung und Forschung haben auch in Krisenzeiten Priorität

Für die Bildungsministerin ist klar: Auch in Krisenzeiten müssen Bildung und Forschung Priorität haben. „Wir sorgen dafür, dass Schulen, sollte das Gas knapp werden, vorrangig beliefert werden, damit die Klassenräume so warm wie möglich sind.“ Hochschulen und wissenschaftliche Einrichtungen proftitieren von der Soforthilfe für Gas und Wärme und von der Gas- und Strompreisbremse. Für energieintensive, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen gibt es zudem einen Härtefallfonds, damit wissenschaftliche Arbeit weitergehen kann.

Mehr BAföG für mehr Chancengerechtigkeit

Auch das zentrale Anliegen der Bildungsministerin wurde Gesetz: Ihre BAföG-Reform ist ein großer Schritt hin zu mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung. Der neue Fördersatz und der erhöhte Wohnkostenzuschlag führen zu einer Erhöhung von mehr als acht Prozent. Außerdem wurden die Elternfreibeträge sowie die Altersgrenze für den BAföG-Bezug deutlich erhöht. „So können wieder mehr Menschen vom BAföG profitieren. Das ist eine Trendwende, wie vereinbart, und das ist erst der Anfang“, so Stark-Watzinger in ihrer Bundestagsrede.

MINT-Aktionsplan 2.0 bündelt Maßnahmen

Mit dem MINT-Aktionsplan 2.0 führt das Bundesbildungsministerium einen vernetzten und ganzheitlichen Ansatz in der MINT-Bildungsförderung fort. Denn es ist von enormer Bedeutung, Interesse für die Bereiche Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT) zu wecken und beständig zu fördern – insbesondere auch, um MINT-Kompetenzen bei Mädchen und Frauen zu stärken. Auf fünf Aktionsfeldern setzt die Ministerin daher zielgerichtet neue Impulse. Dafür stehen insgesamt rund 45 Millionen Euro bereit.

Zukunft von Forschung und Lehre

Durchbrüche gab es auch in den Bund-Länder-Gesprächen der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK). So konnte Stark-Watzinger erreichen, dass der Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ dynamisiert wird. Im Rahmen dieses Vertrags engagieren sich Bund und Länder seit 2021 dafür, in der Breite der Hochschullandschaft Studienkapazitäten zu erhalten und die Qualität in Studium und Lehre zu verbessern. Darüber hinaus stellt die „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“ die Forschungs- und Innovationspolitik auf ein neues Fundament. Ziel des Programms ist es, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern, die Resilienz der Gesellschaft zu stärken und die eigene Wirtschaftskraft zu erhöhen.

Mit der Exzellenzstrategie fördern Bund und Länder zudem die Spitzenforschung an den Universitäten und stärken so den Wissenschaftsstandort Deutschland im internationalen Wettbewerb. Um die große Dynamik in der Forschung aufzugreifen und den Wettbewerb zu erhalten, wird die Strategie weiterentwickelt und stärkt so wichtige Kooperationen im Wissenschaftssystem sowie die Interdisziplinarität.

Auch das Professorinnenprogramm wird weiterentwickelt. Damit wird der Anteil von Frauen an Professuren in wissenschaftlichen Spitzenfunktionen und auf Leitungsebenen an deutschen Hochschulen erhöht und die Gleichstellung von Frauen und Männern an den Hochschulen strukturell stärker verankert.

Mehr Geld für Bildung und Forschung

Am 25. November 2022 hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2023 beschlossen. Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beträgt für das kommende Jahr rund 21,5 Milliarden Euro. „Wir haben hier eine Trendwende korrigiert, nämlich die Trendwende zu einem Minus für Bildung und Forschung. Wir haben daraus wieder ein Plus gemacht: 3 Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung in dieser Legislaturperiode, 3 Milliarden Euro mehr für Zukunft“, so Stark-Watzinger. Schwerpunkte im Haushalt 2023 sind dabei unter anderem die Dynamisierung des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre“ sowie die „Exzellenzinitiative Berufliche Bildung“ sein. Außerdem sollen Chancen für berufliches Weiterkommen mit dem Aufstiegs-BAföG gezielt verbessert und mit der beruflichen Begabtenförderung besondere Talente stärker als bislang gefördert werden.

Berufliche Bildung wird individueller, innovativer und internationaler

Mit der Exzellenzinitiative Berufliche Bildung soll die Attraktivität der dualen Berufsausbildung für junge Menschen erhöht und der Fachkräftemangel bekämpft werden. „Wir brauchen mehr junge Menschen, die in die berufliche Ausbildung gehen, damit sie die Zukunftsfragen mit uns lösen. Wir brauchen ein Umdenken in den Köpfen. Auch hier brauchen wir eine Trendwende Richtung Zukunft.“ Mit Blick auf die erheblich gewachsene Abiturientenquote legt die Exzellenzinitiative zudem einen besonderen Fokus auf die jungen Menschen, die sich zwischen den verschiedenen Qualifizierungswegen Ausbildung, Studium und Fachschule entscheiden können.

Neben der Ausbildung und Gewinnung von Fachkräften ist außerdem das Thema Weiterbildung zentral. Mit der Nationalen Weiterbildungsstrategie arbeitet Stark-Watzinger gemeinsam mit den Ländern, der Wirtschaft, den Gewerkschaften und der Bundesagentur für Arbeit an der Weiterentwicklung von wirksamer und innovativer Unterstützung. Dazu gehört zum Beispiel, dass Angebote und Förderung digital und einfach zugänglich gemacht werden oder dass Weiterbildungsverbünde Weiterbildung gerade auch in kleineren und mittleren Unternehmen besser möglich machen.

Es gibt noch viel zu tun

Stark-Watzinger hat noch einiges vor: Mit dem Startchancen-Programm will die Ministerin die ungleichen Bildungschancen angehen. Es soll da ansetzen, wo es am nötigsten ist: in Schulen mit vielen Kindern und Jugendlichen, die sozial benachteiligt sind. Auch hier ist das Ziel eine Trendwende, um das Aufstiegsversprechen zu erneuern. Denn: „Nur mit bester Bildung hat jede und jeder Einzelne die Chance voranzukommen. Nur mit bester Bildung bleibt Deutschland erfolgreich.“

Die deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) soll für eine Trendwende bei Innovationen sorgen. So wird die Agentur helfen, die vielen guten Ideen und Forschungsleistungen, die gerade in kleinen und mittleren Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften entstehen, in die Praxis umzusetzen, in Wirtschaft und Gesellschaft zu tragen und nachhaltig in den Regionen zu verankern. „Mit der DATI schaffen wir eine Neuheit in der Förderlandschaft“, so die FDP-Politikerin.

Daneben gibt es die SprinD, die Bundesagentur für Sprunginnovation. Die Agentur ist ein flexibles und schnelles staatliches Förderinstrument, mit dem die Identifizierung und Entwicklung innovativer Ideen unterstützt und beschleunigt wird. So soll die Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland erhalten, Arbeitsplätze sowie der Wohlstand in Deutschland und Europa gesichert und ausgebaut werden.

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