Berlin braucht einen Neustart
Die Wahlwiederholung in Berlin rückt Tag für Tag näher. Die Berliner Freien Demokraten sind startklar: Spitzenkandidat Sebastian Czaja stellte jetzt die Wahl-Kampagne vor.
Das Berliner Landesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen vollständig wiederholt werden müssen. Die Wiederholungswahlen werden am 12. Februar 2023 stattfinden. Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Spitzenkandidat der FDP Berlin, konstatiert: „Wir haben das Chaos in Berlin nicht angerichtet, aber wir stehen bereit, es aufzuräumen. Wir treten an, um Verantwortung innerhalb einer Regierung der politischen Mitte zu übernehmen.“ Am Mittwoch sind die Freien Demokraten in einen Wahlkampf gestartet, der alles verändern soll.
Seine Partei trete an, um Verantwortung innerhalb einer Regierungskoalition zu übernehmen, so Czaja. „Unser Ziel ist ein Reformbündnis der politischen Mitte, welches die Kraft, den Mut und die Konsequenz aufbringt, eine grundlegende Neuaufstellung unserer Verwaltungsstrukturen umzusetzen.“
Setzen wir in Zukunft wieder auf Problemlösung
Mit dem Wahlchaos 2021 habe sich der Berliner Senat ein „Denkmal der Dysfunktionalität“ gesetzt, fand der FDP-Spitzenkandidat deutliche Worte. „Berlin ist eine pulsierende Stadt, in der sich Menschen und Dinge immer wieder neu erfinden. Die Probleme dieser Stadt sind allerdings immer noch die gleichen wie vor Jahrzehnten“, beklagte Czaja. Die Regierenden der vergangenen Jahrzehnte einschließlich der CDU hätten sich konsequent jeglicher Verantwortung entledigt und offensichtliche Missstände viel zu lange ignoriert. Deswegen sei es Zeit für einen Neuanfang: „Setzen wir in Zukunft wieder auf Problemlösung statt auf politisch organisiertes Schulterzucken.“
Wahlwiederholung bietet Chance auf wirklichen Neuanfang
„SPD, Linke, CDU und Grüne regieren in unserer Stadt abwechselnd seit 30 Jahren. Und die Ergebnisse sind bekannt: desolate Verwaltungsstrukturen, fehlender Wohnraum für Hunderttausende, ein marodes Bildungssystem.“ Es scheine in Berlin kaum ein Problem zu geben, das jemals wirklich gelöst wurde. Die Wahlwiederholung biete die Chance auf einen echten Neuanfang. „Die Berlinerinnen und Berliner können diesen Neuanfang jetzt wählen“, so der FDP-Politiker. Auch Christoph Meyer, Landesvorsitzender der FDP Berlin, ist überzeugt: „Berlin kann mehr. Im Februar haben wir die Chance auf einen wirklichen Neuanfang. Nutzen wir diese Chance!“
Czaja ist bereit für den Wahlkampf: „Sorgen wir dafür, dass ‚typisch Berlin‘ in Zukunft nicht mehr heißt ‚geht nicht‘, sondern ‚es läuft‘. Wir wollen, dass die Berlinerinnen und Berliner wieder stolz auf ihre Stadt sein können. Wählen wir neu!“
Auch interessant:
- Pressemitteilung von Sebastian Czaja und Christoph Meyer zum Urteil des Berliner Landesverfassungsgerichts
- Hintergrundinfos zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin
- Wahlprogramm der FDP Berlin
- Mehr Infos zu Sebastian Czaja
- Mehr Infos zu Christoph Meyer
- Die Arbeit der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
