Neues Fähigkeitsprofil des Verteidigungsministeriums

Die Bundeswehr fordert, dass der Verteidigungsetat bis 2023 auf 60 Milliarden anwächst. Damit stünde Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen deutlich mehr Geld zur Verfügung. Ziel soll es sein, den Sparkurs der Bundeswehr zu beenden. FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert die mangelnde Effizienz im Beschaffungswesen sowie das Fehlen einer gesicherten Finanzierung. „Gerade bei der Einführung neuer Systeme tritt immer wieder dieses Problem auf“, betont Strack-Zimmermann. Sie fordert maximale Transparenz, um die Beschaffungsmaßnahmen auf Dauer zu verbessern.

„Das größte Fragezeichen steht hinter der Finanzierung der ca. 60 Milliarden Euro, die für den Modernisierungsplan notwendig sein dürften“. Nachdem die Haushaltsdebatten im Bundestag nun begonnen haben, wird auch über den Verteidigungsetat beraten. Strack-Zimmermann bezweifelt, dass der Vorschlag mit dem Koalitionspartner SPD konsensfähig ist. Denn der bisherige Plan von Finanzminister Olaf Scholz sieht lediglich vor, dass der Etat auf 43,9 Milliarden Euro im Jahr 2022 steigt. „Die Truppe hat ein Recht darauf, dass die Politik endlich einen Zukunftsplan präsentiert, der verlässlich ist“, fordert die Verteidigungsexpertin.

Hintergrund

Das neue Fähigkeitsprofil des Verteidigungsministeriums enthält den Ausbau der Bundeswehr mit acht kampffähigen Brigaden und vier Einsatzverbänden der Luftstreitkräfte. Beim Thema Marine ist das dazugehörige Papier wenig detailliert. Die Seestreitkräfte, die unter einem Mangel an Schiffen leiden, sollen elf Fregatten bekommen. Strack-Zimmermann hatte kürzlich selbst das U-Bootgeschwader in Eckernförde sowie den Marinestützpunkt in Kiel besucht und sich für eine hohe Akzeptanz der Bundeswehr in der Bevölkerung eingesetzt.