GroKo verschläft digitale Möglichkeiten im Kampf gegen Corona

Auf dem Weg aus der Coronakrise und zurück zu vollen Freiheitsrechten könnten digitale Instrumente eine Hilfe sein, ist FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin überzeugt. Allerdings „läuft die Bundesregierung der Zeit bei einem Digitalprojekt wieder einmal gnadenlos hinterher“, kritisert er das mangelnde Tempo der GroKo. Dabei wäre es mit einer Tracing-App möglich, Infektionsketten nachzuverfolgen, wenn Ausgangsbeschränkungen weiter gelockert werden. Der Digitalexperte betont, dass es bei der Einführung einer solchen App elementar sei, „dass sie freiwillig und datenschutzkonform ist und dass die Entwicklung transparent ist.“ Denn nur so könne das nötige Vertrauen geschaffen werden. 

Die Bundesregierung habe mit ihrer unklaren Haltung zu einem konkreten Speichermodell der App wertvolle Zeit verloren. Mit ihrem „Kommunikationschaos“ sei wertvolles Vertrauen der Menschen verloren gegangen, meint der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. In Deutschland sei nach wie vor unklar, auf welche Technologie gesetzt wird. Daher mahnt Höferlin die EU-Staaten, sie sollten sich schnell auf eine Technologie einigen.

In ganz Europa seien neben Apple und Google auch viele kleine Start-Ups an der Entwicklung einer Tracing-App beteiligt. In Deutschland hingegen hat die Regierung vor kurzem verkündet, sie wolle die App gemeinsam mit der Telekom und SAP entwickeln. Für den Digitalexperten eine falsche Entscheidung: Start-Ups hätten in den Entwicklungspropzess der Corona-App einbezogen werden sollen, so Höferlin. Außerdem verfügten Start-Ups über die notwendige Erfahrung bei der Entwicklung von Apps und arbeiteten so, „dass ihre Ergebnisse international verwendbar sind — anders als beispielsweise die Telekom und SAP, die nun unverständlicherweise allein mit der Umsetzung beauftragt werden“ kritisiert Höferlin die Entscheidung der GroKo. 

Corona-App kann zum Gesundheitsschutz beitragen

Die Tracing-App sucht infektionsrelevante Kontakte, indem sie mit den Apps auf den Smartphones in der Umgebung kommuniziert. Alle Kontakte werden auf dem Gerät aufgezeichnet, wodurch bei einer Infektion alle anderen Smartphone-Nutzer gewarnt werden können. Höferlin verdeutlicht, wie wichtig es sei, „dass nach der Meldung, dass man Kontakt mit einem Infizierten hatte, auch schnell ein Corona-Test folgt.“

Entscheidend sei für den Liberalen die Einhaltung der Datenschutzstandards und dass die Datenübertragung nur freiwillig erfolgt. Auf dem jeweiligen Gerät werde nur ein Pseudonym erstellt, das in keinem Register erscheine. Die Frage nach Ort und Person müsste der jeweilige Nutzer aus seiner Erinnerung nachreichen, da diese Information nicht gespeichert werde, erklärt Höferlin. Eine zentrale Datenspeicherung lehnt er entschieden ab. Der Digitalpolitiker fordert zudem Transparenz — und zwar vom Quellcode bis zum Server.