FDP will das Land nach vorn bringen

Die Jamaika-Unterhändler sind am Freitagvormittag in Berlin zusammengekommen, um nach gut dreiwöchigen Sondierungen erneut Zwischenbilanz zu ziehen.  FDP-Chef Christian Lindner ist zuversichtlich, dass es bei den Jamaika-Sondierungen bis Ende nächster Woche Klarheit über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gibt. Es gehe um die Frage, ob das „Paket“ stimme, sagte Lindner am Freitag in Berlin vor Beginn von Beratungen: „Wir stünden für eine Koalition bereit, die Stillstand und politische Lebenslügen überwindet, um das Land nach vorn zu bringen.“

Seine bisherige Prognose, dass die Chancen 50:50 stehen, wollte er nicht nach oben oder unten korrigieren. Lindner sagte, er sei zuversichtlich, dass es möglicherweise schon vor Ende nächster Woche eine klare Einschätzung gebe, ob es zu Koalitionsverhandlungen komme. Es müsse nicht immer sein, dass man in „frühen Morgenstunden“ wisse, ob man zueinander komme oder nicht. Er äußerte sich vorsichtig optimistisch, dass die Sondierungen für eine Jamaikakoalition erfolgreich verlaufen könnten: „Wir stünden für eine Koalition bereit, die Stillstand und politische Lebenslügen überwindet, um das Land nach vorn zu bringen.“

Marco Buschmann betonte im Interview mit dem SWR2: „Wir wollen vernünftig miteinander verhandeln und am Ende muss ein Ergebnis stehen, in dem sich alle Parteien, auch die FDP, wiederfinden kann. Wenn am Ende ein Ergebnis stünde, mit dem wir unseren Wählern nicht unter die Augen treten können, lassen wir uns nicht mit dem Knüppel der Neuwahlen dressieren und machen Männchen, sondern das Ergebnis muss einfach stimmen.“ Er verstehe, dass die Brüger schnell Ergebnisse erwarten würden, „andererseits wollen die Bürger auch keine Regierung, die über vier Jahre permanent streitet.“ Deshalb sei es sinnvoll, „am Anfang ein bisschen intensiver miteinander zu verhandeln, damit man eine Geschäftsgrundlage hat, die auch über vier Jahre trägt.“

Fahrplan nach Jamaika

In knapp einer Woche wollen die Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen die Sondierungen abgeschlossen haben und dann prüfen, ob sie in Koalitionsverhandlungen eintreten. Die Unterhändler tagen in Gruppen unterschiedlicher Besetzung. Am Freitagmorgen kam zunächst die kleine Verhandlungsgruppe zusammen. Sie will über die bis dahin vorliegenden Ergebnisse der Detail-Arbeitsgruppen zu den einzelnen Themenkomplexen beraten. Anschließend sollen diese Zwischenstände von den Parteivorsitzenden bewertet werden. Danach ziehen sich die Parteien zu internen Beratungen zurück. Am Nachmittag soll dann zunächst die große Sondierungsgruppe mit mehr als 50 Unterhändlern über den Stand der Dinge sprechen. Anschließend folgen wiederum Verhandlungen in kleinerer Runde, die bis in den Abend gehen sollen. Zieldatum ist der 16. November. Dann will man voraussichtlich in einer Nachtsitzung ein gemeinsames Sondierungspapier erarbeiten, das Basis für die Entscheidung über einen Start offizieller Koalitionsverhandlungen sein soll.