Wir stärken Kulturschaffende
Künstlerinnen und Künstler wurden durch die Corona-Pandemie in den vergangenen zwei Jahren hart getroffen. Daher werden die Freien Demokraten gemeinsam mit SPD und Grünen mit dem Bundeshaushalt 2022 Kulturschaffende besonders unterstützen.
Unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft sind auf die Innovationskraft und Kreativität von Kunst- und Kulturschaffenden angewiesen. In den letzten Jahren waren sie besonders hart von Krisen wie der Corona-Pandemie betroffen. Daher werden „wir für die Künstler an der Stelle ein größeres Maß an Sicherheit schaffen“, erklärte Otto Fricke, FDP-Bundesvorstandsmitglied und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, in der Haushaltsdebatte des Bundestages.
Die Ampel-Koalition hat sich darauf verständigt, im Haushaltsjahr 2022 der Künstlersozialkasse einmalig einen Zuschuss in Höhe von fast 60 Millionen Euro bereitzustellen, um den Abgabesatz der Sozialversicherung für Künstlerinnen und Künstler im Jahr 2023 zu stabilisieren. Dieser Zuschuss dämpfe den Anstieg des Prozentsatzes bei der Künstlersozialabgabe für das Kalenderjahr 2023, ohne ihn würden Künstlerinnen und Künstler nach Corona noch weiter stark belastet werden. „So sollte Politik in der Ampel funktionieren. Sie sorgt nicht nur dafür, dass Kultur funktioniert, sondern auch dafür, dass Kulturschaffende eine soziale Absicherung haben“, sagte Fricke.
Auch die FDP-Abgeordnete Anja Schulz betonte in ihrer Rede im Deutschen Bundestag, dass die Kultur- und Medienbranche „eine durch die Pandemie extrem gebeutelte Gruppe“ sei. „Existenzängste und Planungsunsicherheit haben zwei Jahre lang den Alltag vieler Kulturschaffender geprägt. Umso wichtiger ist es nun, dass durch den Stabilisierungszuschuss für die Künstlersozialkasse ein Signal in ihre Richtung gesendet wird“, so Schulz.
Im Bundeshaushalt 2022 stärken die Freien Demokraten gemeinsam mit SPD und Grünen die Kulturförderung des Bundes: „Wir setzen ein klares Zeichen für Künstlerinnen und Künstler sowie Medienschaffende, dass Kultur und Medien für unsere Gesellschaft von enormer Bedeutung sind“, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der haushaltspolitischen Sprecher der drei Fraktionen.
Neben dem finanziellen Zuschuss zur Stabilisierung des Abgabesatzes der Sozialversicherung für Künstlerinnen und Künstler, wird die Möglichkeit verlängert, Mittel aus dem „Neustart Kultur“-Programm zu nutzen. Dadurch sollen die Folgen der Pandemie abgefedert und ein schneller Neustart ermöglicht werden.
