Wahlkampf ist wie ein Espresso
Im Herbst 2023 wählt Hessen einen neuen Landtag. Im Doppel-Interview sprechen Bettina Stark-Watzinger und Dr. Stefan Naas über die wichtigen Themen für den Wahlkampf.
Im Herbst 2023 wählt Hessen einen neuen Landtag. Die FDP Hessen ist bereit für den Wahlkampf: Auf dem Parteitag wurde Dr. Stefan Naas zum Spitzenkandidaten gewählt und der Programmprozess ist in vollem Gange. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden der Freien Demokraten, Bettina Stark-Watzinger, hat Spitzenkandidat Naas im Doppel-Interview in der aktuellen fdplus-Ausgabe über die wichtigen Themen und die größten Herausforderungen für den Wahlkampf 2023 gesprochen.
Hessen aus dem Mittelmaß herausholen
Frau Stark-Watzinger, im Herbst nächsten Jahres wählt Hessen einen neuen Landtag. Der Vorstand der FDP Hessen hat Dr. Stefan Naas einstimmig als Spitzenkandidaten vorgeschlagen. Was sind die nächsten Schritte?
Bettina Stark-Watzinger: Wir freuen uns auf den Wahlkampf. Denn wir wollen gestalten. Anfang Dezember fanden Parteitag und Landesvertreterversammlung statt. Es wurde die Landesliste aufgestellt und wir werden mit einem motivierten Team in den Wahlkampf gehen. Der Programmprozess läuft ebenfalls. Voraussichtlich im Mai 2023 wollen wir das Wahlprogramm beschließen.
Herr Dr. Naas, wo sehen Sie die größten Herausforderungen im Wahlkampf?
Dr. Stefan Naas: Der öffentliche Fokus wird sehr stark auf den Spitzenkandidaten liegen – vor allem bei CDU, Grünen und SPD, die sich um den Posten des Ministerpräsidenten bzw. der Ministerpräsidentin streiten. Für uns Freie Demokraten heißt das: Wir müssen umso stärker deutlich machen, worum es inhaltlich geht. Wichtiger als die Frage, wer auf dem Chefsessel in der Staatskanzlei sitzt, ist nämlich, dass wir Hessen aus dem Mittelmaß herausholen, das in zwei Wahlperioden Schwarz-Grün eingetreten ist, und dass wir Wirtschaft und Infrastruktur wieder den Stellenwert geben, den sie verdienen.
Freie Demokraten wollen Hessen "entstauben"
Was ist Ihre Vision für Hessen?
Bettina Stark-Watzinger: Meine Vision ist die eines modernen Hessens, in dem die Zeitenwende angekommen ist. Am Ende der kommenden Wahlperiode wollen wir sagen können: Dank starker Freier Demokraten haben wir Hessen „entstaubt“.
Dr. Stefan Naas: Für die Wirtschaftspolitik betrachtet lautet die Vision: Wir setzen wieder auf einen starken marktwirtschaftlichen Kompass statt auf Ideologien. Es muss zum Beispiel dem Förderdschungel in Hessen ein Ende gemacht werden. Diesen kann niemand mehr durchblicken und dient nur noch den PR-Abteilungen der einzelnen Ministerien. Gerade in diesen Krisenzeiten brauchen wir mehr Marktwirtschaft und mehr Freiheit.
Und darüber hinaus − welche Themen werden die Landtagswahl besonders bestimmen?
Dr. Stefan Naas: Inflation und Energiekrise werden sich auch im Wahlkampf 2023 niederschlagen. Hier ist es an uns Freien Demokraten aufzuzeigen, dass wir sowohl finanz- als auch energiepolitisch kluge Konzepte haben. Zu einer seriösen Finanzpolitik gehört auch, die Schuldenbremse einzuhalten. Verfassungswidrige Haushalte haben wir Freie Demokraten bereits in der Vergangenheit erfolgreich beklagt.
Bettina Stark-Watzinger: Von der schwarz-grünen hessischen Landesregierung zu verantwortende Defizite zeigen, wie wichtig auch die liberalen Kernthemen Digitalisierung und Bildung sind. Auch diese werden eine starke Rolle in unserem Wahlkampf spielen.
Hessens Rolle in der Kulturlandschaft neu beleben
Herr Dr. Naas, welches Thema liegt Ihnen persönlich am Herzen?
Dr. Stefan Naas: Außer der Wirtschaftspolitik ist es die Kulturpolitik, die mir persönlich am Herzen liegt. Leider wird sie in Hessen oft stark durch die grüne Brille betrachtet. Dabei ist es doch gerade die Kultur, in der Freiheit und Verantwortung ohne parteipolitische und ideologische Festlegungen wichtig sind. Hessen hat eine wichtige Rolle in der Kulturlandschaft, doch Vorgänge wie bei der Documenta dürfen sich nicht wiederholen. Hier hat auch die Landesregierung versagt.
Was macht Ihnen am Wahlkampf am meisten Spaß?
Dr. Stefan Naas: Wahlkampf ist wie ein Espresso: Politik stark konzentriert und belebend für den Diskurs. Bereits als Bürgermeister habe ich das tagtäglich erleben dürfen und ich freue mich trotz Termindichte darauf, durchs Land zu reisen und für die Ideen der Freien Demokraten zu werben.
Bettina Stark-Watzinger: Es macht große Freude, im Wahlkampf mit den unterschiedlichsten Menschen ins Gespräch zu kommen und noch stärker als in „normalen“ Zeiten zu hören, was die Bürgerinnen und Bürger umtreibt. Das ist Motivation pur.
Bitte vervollständigen Sie: Für einen erfolgreichen Wahlkampf braucht es … ?
Bettina Stark-Watzinger: … ein starkes Team an Unterstützerinnen und Unterstützern …
Dr. Stefan Naas: … sowie Durchhaltevermögen, Überzeugungskraft und ab und zu einen starken Espresso.
Dieses Interview erschien zuerst in der fdplus 04|2022.