Sanierungsprogramm für die Schiene läuft auf Hochtouren
Das Deutschlandticket ist ein wichtiger Baustein für mehr Flexibilität und Nachhaltigkeit in der Mobilität. Damit wurde das Tarifstrukturproblem gelöst. Nun gelte es, auch die Infrastruktur zu verbessern, erklärte Volker Wissing.
Im „Bericht aus Berlin“ nannte Wissing Zahlen, die den Erfolg des Deutschlandtickets belegen: „Wir haben schon über zwei Millionen neue Abonnentinnen und Abonnenten für den ÖPNV gewonnen.“ Für die Zukunft gilt sein Augenmerk aber dem Ausbau und der Modernisierung der Infrastruktur: Sein Ministerium arbeite derzeit daran, das Schienennetz in ein Hochleistungsnetz auszubauen.
„Nur ist es natürlich so, dass man nicht innerhalb von wenigen Monaten das nachholen kann, was die Vorgänger über 16 Jahre versäumt haben,“ kritisierte Wissing. Es werde auch weiterhin einen Investitionshochlauf für die Schiene geben, das habe der Koalitionsausschuss beschlossen. „Natürlich brauchen wir zusätzliche Haushaltsmittel. Darüber sprechen wir jetzt bei den Haushaltsberatungen. Je mehr wir bekommen, um so besser wird es für die Bahn.“
Länder müssen mitziehen
Wissing verwies auch darauf, dass der Regionalverkehr in die Zuständigkeit der jeweiligen Bundesländer falle: „Wir geben den Ländern sehr viel Geld, um das zu finanzieren.“ Die Länder seien zudem auch für den Ausbau der Autobahnen zuständig, stellte der Verkehrsminister im Gespräch mit der „Welt“ klar. Für die Widerstände einiger Landesverkehrsminister gegen die beschleunigte Beseitigung von Engpässen habe er kein Verständnis: „Gebaut werden jene Projekte auf jeden Fall, ohne Planungsbeschleunigung werden sie aber langsamer verwirklicht. Eine notwendige Engpassbeseitigung zu verzögern, ist eine Verkehrspolitik, die sich rächen wird.“
Investition in Infrastruktur ist Investition in die Zukunft
„Ich leite das Ministerium, das in die Zukunft investiert. Was ich ausgeben will, ist gut angelegt, weil auf dieser Grundlage künftige Steuereinnahmen erwirtschaftet werden“, verdeutlichte der Verkehrsminister mit Blick auf die laufenden Haushaltsverhandlungen. Wenn im Verkehrsressort gespart werde, sei die Staatskasse langfristig leerer. „Es ist eben ein fundamentaler Unterschied, ob man an konsumtiven Ausgaben spart – darüber nachzudenken lohnt sich immer –, oder ob man an investiven Ausgaben spart.“ Allerdings werde selbstverständlich auch sein Haus alle Haushaltstitel prüfen und Einsparpotenziale identifizieren, versicherte Wissing.
