Kultur

Wir setzen uns dafür ein, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. Die Kultur- und Kreativwirtschaft als eine der wichtigsten Wirtschaftszweige Deutschlands wollen wir durch hervorragende Rahmenbedingungen weiter unterstützen. Wir wollen die Vielfalt der Kultur in der Kulturpolitik leben. Deshalb setzen wir uns für die Aufhebung der Unterscheidung von E- und U-Kultur ein. Die Popkultur ist mehr als Unterhaltung. Das kreative Potential der Popkultur ist Mainstream und Innovation in einem. Daher setzen wir uns für einen zeitgemäßen Kulturbegriff ein, der u.a. das Design, Comics und Games einschließt. Um Künstler und Kreative zu stärken, wollen wir das bestehende Schutzniveau beim Urheberrecht erhalten.

Ob Freie Berufe, Handwerk, Kultur- und Kreativwirtschaft oder Dienstleistungsbranche: Wir Freie Demokraten fordern Fairness für Selbstständige. Ungleichbehandlungen wollen wir deshalb abbauen und zum Beispiel die Beiträge für Selbstständige zur gesetzlichen Krankenversicherung an den tatsächlichen Einnahmen orientieren. Zudem fordern wir eine Reform des Statusfeststellungsverfahrens. Klare gesetzliche Positivkriterien müssen Rechtssicherheit gewährleisten. Um bei Auftraggebern Risiken zu minimieren, wollen wir für den Fall einer abhängigen Beschäftigung, wenn weder vorsätzlich noch grob fahrlässig von einer selbstständigen Tätigkeit ausgegangen wurde, dass Beitragszahlungen nicht rückwirkend erhoben werden dürfen. Wir Freie Demokraten wollen maximale Wahlfreiheit für Selbstständige bei der Altersvorsorge. Auch die Form der Vorsorge soll frei wählbar sein. Der Zugang zur gesamten geförderten privaten Altersvorsorge muss dabei künftig für alle Erwerbstätigen offen sein.

Wir Freie Demokraten sehen in der auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik (AKGP) die Aufgabe und Chance, über starke Partnerschaften deutsche und europäische Werte in andere Länder zu tragen. Dazu wollen wir die Goethe-Institute weiter fördern und ihre digitalen Angebote ausbauen. Wir wollen die Menschen durch Vermittlung von Bildung und Kultur selbst dazu befähigen, Demokratie, Freiheit und Wohlstand zu stärken. Ebenso ist die AKGP ein wichtiger Bestandteil beim Aufbau belastbarer Beziehungen. Wir wollen zudem die Gründung eines EU-weiten Kulturfonds für den Denkmalschutz nach dem Vorbild des „National Trust“ in Großbritannien initiieren. Langfristig soll sich der „European National Trust“ zu großen Teilen über Mitgliedsbeiträge, Einnahmen aus Eintritten und gewerblichen Betrieb selbst finanzieren.