Nach Freilassung Yücels gilt #FreeThemAll

Nach einem Jahr in türkischer Haft ohne Anklage kommt Welt-Journalist Deniz Yücel endlich frei. Die Freien Demokraten begrüßen diese überfällige Entwicklung und fordern die Freilassung der sechs weiteren Deutschen und über 100 türkischen Journalisten, die inhaftiert bleiben. „Sie dürfen wir nicht vergessen, es gilt #freethemall“, erklärt FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff. „Niemand sollte für das Äußern seiner Meinung verfolgt oder eingesperrt werden“, fügt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer mit Blick auf die düstere Lage der Bürgerrechte im Land hinzu. Der unermüdliche Kampf für Yücel, an dem sich viele Menschen mit Herzblut beteiligt hätten, sei sehr wichtig gewesen, unterstreicht sie.

Jeder Journalist, der in Haft sei oder verfolgt werde, sei einer zu viel, so Beer weiter: „Unser Engagement gilt weiter denjenigen, die wegen der Ausübung ihres Menschenrechts auf Meinungsfreiheit verfolgt und verhaftet werden.“ Die Freien Demokraten würden auch weiterhin denen den Rücken stärken, die sich weltweit für die Pressefreiheit einsetzten.

Lage der Menschenrechte in der Türkei bleibt kritisch

Wichtig sei, dass Yücels Ausreise jetzt unverzüglich sichergestellt werde, sagt Lambsdorff. „Politisch betrachtet ist sie aus Sicht der Türkei jedoch nur ein wohlkalkulierter Schritt, um die internationale Isolation zu durchbrechen, in die Erdogan das Land manövriert hat“, gibt er zu bedenken. Die Menschenrechtslage in der Türkei habe sich auch durch die Entlassung Yücels nicht fundamental verändert: „Die Freilassung eines einzelnen Journalisten ändert nichts an der rasanten Talfahrt der türkischen Demokratie, des Rechtsstaats und der Gewaltenteilung.“

Die Türkei müsse nun dringend zu den rechtlichen Standards zurückkehren, zu denen sie sich als Europarats- und OSZE-Mitglied selbst verpflichtet habe, fordert Lambsdorff. „Konkret bedeutet dies, dass weitere inhaftierte Journalisten wie Mehmed Altan, Sahin Alpay und Ahmet Sik Zugang zu transparenten, rechtsstaatlichen Verfahren bekommen müssen“, sagt er. „Auch Sippenhaft und Ausreisesperren wie für Dilek Dündar und Mesale Tolu verbieten sich für einen Rechtsstaat.“ (ch)