Mehr Menschen für die Bundeswehr interessieren
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sein Konzept „Neuer Wehrdienst“ vorgestellt – eine Wehrpflicht spielt dabei keine Rolle. Für die Freien Demokraten eine richtige Entscheidung.
Die veränderte Bedrohungslage in Europa hat offengelegt, wie es um die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr bestellt ist. Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen zur Stärkung ist ein Baustein. Allerdings spielt auch die Planbarkeit von Rekrutenzahlen für die Truppe eine besondere Rolle. Hier setzt das Konzept des Verteidigungsministers an.
FDP-Chef Christian Lindner twitterte: „Statt eines neuen Pflichtdiensts sollten wir mehr Menschen für den Dienst in der Bundeswehr interessieren und die Reserve stärken. Darüber werden wir jetzt sprechen.“ Nach den Plänen des Verteidigungsministers sollen noch in dieser Legislaturperiode die rechtlichen Grundlagen für den „Neuen Wehrdienst“ geschaffen werden.
Karriereinformationen der Bundeswehr an Schulen
Der Vorschlag von Pistorius ähnelt dem schwedischen Modell, das dezidiert auf Freiwilligkeit setzt, allerdings ohne Wehrpflicht. Es besteht jedoch die Pflicht, dass junge Männer einen Fragebogen, den sie mit 18 bekommen, ausfüllen müssen. Frauen werden ebenfalls angeschrieben, die Beantwortung ist allerdings freiwillig. Ein Teil der Personen, die den Fragebogen beantwortet haben, werden zur Musterung eingeladen. Die Geeignetsten und Motiviertesten werden dann ausgewählt. Eine Wehrpflicht in Friedenszeiten sehen die Freien Demokraten als zu tiefen Eingriff in die Freiheitsrechte an, der unverhältnismäßig ist. Zudem würde die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht nicht zur Stärkung der Bundeswehr beitragen, sondern lediglich hohe Kosten und enormen Aufwand verursachen. Ein auf Freiwilligkeit basierendes Konzept ist daher der richtige Weg, um die Bundeswehr auch personell wieder stärker zu machen. Nach Willen der FDP sollte dafür zudem die Reserve gestärkt werden.
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