Klimafreundliche Infrastruktur, die funktioniert
Der Bundestag hat den Etat des Verkehrsressorts für 2023 beraten. Verkehrsminister Volker Wissing erklärte, alles daranzusetzen, die Infrastruktur zu erhalten, zu verbessern, zu digitalisieren und zu modernisieren.
Die Bedeutung guter Infrastruktur werde dann besonders deutlich, „wenn sie mal nicht funktioniert“, sagte Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing in seiner Rede im Deutschen Bundestag. Ohne sie gerate das Leben ins Stocken, denn eine funktionierende Infrastruktur bilde das Fundament „für unseren Alltag, unser Berufsleben, unsere Freizeit, für unsere Versorgung, für eine produktive Wirtschaft und Industrie und auch für unsere Sicherheit“. Wissing betonte: „Infrastruktur spielt für beinahe alle aktuellen Herausforderungen unserer Zeit eine zentrale Rolle. Die Infrastruktur klima- und umweltfreundlich zu gestalten sei zudem eine Frage der Generationengerechtigkeit.
Klimaschutz durch Stärkung der Schiene und Deutschlandticket
Der Verkehrsminister legte dar, dass sein Haushalt Mittel für zahlreiche Maßnahmen für klimafreundliche Mobilität enthalte. Die Schiene werde umfassend gestärkt, der Rad- und Fußverkehr finanziell deutlich besser gestellt, der Masterplan Ladeinfrastruktur verbessere die Lage für E-Fahrzeuge, klimafreundliche PKW, LKW, Nutzfahrzeuge, Fahrzeuge, Schiffe, Züge und Flugzeuge würden weiter gefördert, führte Wissing aus. Darüber hinaus werde der ÖPNV durch den Ausbau- und Modernisierungspakt von Bund und Ländern sowie durch die Einführung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr gestärkt.
Straßen und Brücken im Turbo modernisieren
„Wir sorgen außerdem dafür, dass unsere Straßen und Brücken endlich wieder in einem guten Zustand und für aktuelle und künftige Herausforderungen gewappnet sind“, unterstrich der Verkehrsminister. „Damit jetzt alles zügiger vorangeht, schnüren wir gerade ein Herbstpaket, mit dem Infrastrukturprojekte schneller geplant und genehmigt werden können.“ Insgesamt sollen im Jahr 2023 fast 19 Milliarden Euro in Schienen, Straßen und Wasserstraßen investiert werden.
Digitale Infrastruktur flächendeckend sichern
Neben der Verkehrsinfrastruktur müsse aber auch die digitale Infrastruktur flächendeckend gewährleistet und gesichert sein. Für den Verkehrsminister ist klar: „Nur mit der passenden digitalen Infrastruktur können wir die Digitalisierung in allen Lebens- und Arbeitsbereichen weiter vorantreiben.“ Er begrüßte daher, dass zusätzliche Mittel für den Ausbau des Gigabitnetzes bereitgestellt würden sowie rund drei Milliarden Euro für das sogenannte Graue-Flecken-Programm.
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