Grundstoffe für Arzneimittel EU-weit bevorraten

Die EU-Gesundheitsminister haben am Dienstag in einer Videokonferenz über die bisherigen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beraten. Dabei standen Engpässe von Arzneimmitteln in Europa und wie diese zukünftig vermieden werden können im Mittelpunkt. Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff spricht sich für eine europäische Arzneimittelstrategie aus und will Grundchemikalien für die Produktion von Medikamenten in Europa bevorraten. „Eine Bevorratung machen wir in Deutschland zum Beispiel für bestimmte Lebensmittel oder für bestimmte Energieträger wie Öl und Benzin. Das müssten wir mit bestimmten Basis-Chemikalien, mit denen Wirkstoffe produziert werden können, auch machen in Europa“, so Lambsdorff. Dadurch könnte in zukünftigen Notsituationen die Medikamentenproduktion schnell gestartet und die Verfügbarkeit in Europa sichergestellt werden.

Seit Wochen verfolgt jedes einzelne EU-Land seine eigene Corona-Politik. Seit Wochen sind die Grenzen geschlossen. Das hängt für Lambsdorff auch mit der Außenpolitik der Bundesregierung zusammen. „Es war die Bundesregierung, die am 4. März die Ausfuhrsperre verhängt hat für Medizinprodukte und für Schutzausrüstung. Das hat eine Kettenreaktion ausgelöst, die genau zu dieser Situation geführt hat“, erklärt der Außenpolitiker im ARD-Morgenmagazin. Die europäischen Mitgliedsstaaten hätten sich besser absprechen sollen, welche Maßnahmen sinnvoll sind und welche nicht.

Für zukünftige Notsituationen sei eine gemeinsame EU-Pandemie-Politik wünschenswert. Lambsdorff schlägt vor, Bestellungen, Verteilungen von medizinischer Ausrüstung und Arzneimitteln gemeinsam zu organisieren, sodass „es in der Europäischen Union überall genug davon gibt“. Doch dafür müssten „die Mitgliedsstaaten Europa dazu ermächtigen, denn in den Verträgen gibt es diese Zuständigkeit bisher nicht.“

Dennoch sei eine Einführung von gemeinsamen Mindeststandards in Europa zum Beispiel bei der Anzahl von Intensivbetten pro Einwohnerdichte nur informell möglich. „Schon in Deutschland gibt es das ja nicht aus Berlin. Sondern jedes Bundesland macht seine eigene Krankenhausbedarfsplanung, also wie viele Betten für welche Form von Krankheit.“ Wichtig sei es jedoch, gemeinsam über Maßnahmen, die sich in dieser Pandemie als sinnvoll und richtig erwiesen haben, Schlüsse für mögliche zukünftige Pandemien zu ziehen.

Die EU-Gesundheitsministerinnen und ‑minister werden in einer Videokonferenz die Auswirkungen der COVID‑19-Pandemie auf den Zugang zu Arzneimitteln erörtern. Dabei stehen die Engpässe von Arzneimitteln und wie diese vermieden werden können im Mittelpunkt. Lambsdorff ist der Meinung: „Es gibt bestimmte Grundstoffe, Chemikalien, die kann man bevorraten. Und diese Bevorratung, die machen wir in Deutschland beispielsweise für bestimmte Lebensmittel, oder für bestimmte Energieträger, wie Öl und Benzin.“ Solche Basischemikalien, aus denen Wirkstoffe produziert werden können, muss Europa in der Zukunft bevorraten. „Wir hatten ja schon vor der Coronakrise teilweise Versorgungsengpässe. Und das Bundesamt für Arzneimittel- und Medizinprodukte hat eine lange Liste mit ganz wichtigen Produkten. Dafür brauchen wir die Grundstoffe.“