Für ein leistungsfähiges und modernes Schienennetz
Bundesverkehrsminister Volker Wissing will Investitionen in die Schiene vorantreiben. Damit sollen die Voraussetzungen für einen attraktiven und wettbewerbsfähigen Schienenverkehr geschaffen werden.
„Die Schiene ist zentraler Verkehrsträger einer klimafreundlichen Mobilität“, betonte Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Sie sei aber zu lange vernachlässigt worden, Investitionen in die Modernisierung und den Ausbau sind daher dringend notwendig. „Im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer und des Klimaschutzes muss sie endlich leistungsfähig und modern werden.“ Wissing hat daher eine Änderung des sogenannten Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) auf den Weg gebracht. Das Kabinett hat die Novelle des Gesetzes beschlossen.
Bisher galt, dass die Instandhaltung der Schiene Aufgabe der Bahn ist, während der Neubau in der Verantwortung des Bundes liegt. Diese Aufgabenteilung setze laut Wissing den falschen Anreiz, bestehende Infrastruktur so lange auf Verschleiß zu fahren, bis der Bund sie am Ende erneuert. „Das beseitigen wir mit diesem Gesetz, weil der Bund sich jetzt auch finanziell an der Instandhaltung beteiligen kann“, erklärte der Verkehrsminister in der Tagesschau.
Von den neuen Finanzierungsmöglichkeiten des Bundes profitieren insbesondere die Hochleistungskorridore, die ab 2024 besonders schnell saniert und zu einem Hochleistungsnetz ausgebaut werden können. Das Schienennetz müsse schnellstmöglich wieder in Schuss kommen, damit die Schiene ihre Wirkung als klimafreundlicher Verkehrsträger voll entfalten könne, so Wissing.
„Anstatt lange über Kostenanteile zu diskutieren, können Maßnahmen dank dieser Gesetzesänderung künftig schneller, optimierter und gebündelt umgesetzt werden. So kann das Netz zügig generalsaniert und modernisiert werden“, stellt der Verkehrsminister in Aussicht.
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