Frauenquote für Wahllisten würde Wirkung verfehlen

Im Deutschen Bundestag sind Männer proportional überrepräsentiert. Die Frauenquote für Kandidatenlisten steht deshalb nun in der Mitte der Diskussion um die Wahlrechtsreform. Doch da die meisten männlichen Abgeordneten der stärksten Fraktion über Direktmandate einziehen, würde der Effekt der quotierten Listen verpuffen. Das schreibt FDP-Fraktionsvize Katja Suding in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Sie schlägt andere Wege vor, um den Anteil von Frauen im Parlament zu erhöhen.

Ob überhaupt eine Frauenquote im Bundestag mit „dem im Grundgesetz verbrieften Grundsatz der freien Wahl vereinbar ist, ist völlig unklar“, so Suding. Viele Befürworter stützen sich deshalb auf einen Prüfantrag. Doch generell würde im personalisierten Verhältniswahlrecht von Deutschland eine Quote keine Wirkung erzielen können.

Für Suding gibt es andere Möglichkeiten, um den Anteil von weiblichen Abgeordneten zu erhöhen. So könnte eine bessere Integration in den Arbeitsmarkt sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf die politische Teilhabe von Frauen stärken. Auch müssten Parteien ihre Arbeitsweise ändern. Nacht- und Wochenendsitzung seien für viele Frauen inakzeptabel, so Suding. Doch auch kleine Schritte können helfen. Viel sei schon für weibliche Politiker gewonnen, wenn Sitzungen gut vorbereitet und stringent geleitet werden. (bh)