Endlich Einreise für Paare ohne Trauschein möglich

Wegen der Corona-Pandemie gab es monatelang Beschränkungen für Einreisende aus Drittstaaten. Dadurch konnten sich viele unverheiratete Paare, bei denen ein Partner aus einem Nicht-EU-Land stammt, nicht wiedersehen. Doch seit dem 10. August dürfen sich binationale Paare nun auch in Deutschland wieder persönlich treffen -nicht zuletzt dank dem Einsatz vom FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner. „Die Aufhebung der Reisebeschränkungen für unverheiratete Paare ist ein großer Erfolg. Horst Seehofers Umdenken in dieser Frage war überfällig“, erklärt FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle. Die deutschen Voraussetzungen für die Einreise gehen jedoch über die vieler anderer Länder hinaus. „Insbesondere die Notwendigkeit eines vorherigen Treffens in Deutschland oder eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes ist Unsinn und trifft die Lebensrealität vieler junger Menschen in unserer globalisierten Welt nicht“, kritisiert Kuhle und fordert die Bundesregierung zu einer Überarbeitung auf.

Nach der monatelangen Trennung stehen binationale Paare nun vor weiteren bürokratischen Hürden. Denn Voraussetzung für die Einreise des Partners oder der Partnerin aus dem Nicht-EU-Ausland ist der Nachweis einer auf Dauer angelegten Partnerschaft mit mindestens einem vorherigen persönlichen Treffen in Deutschland, oder dem Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland. Hierzu müssen Paare eine Einladung nach Deutschland, eine gemeinsame Erklärung und Passunterlagen, sowie gegebenenfalls Reiseunterlagen vorlegen.

Diese Voraussetzungen seien Unsinn und treffen die Lebensrealität vieler junger Menschen in der globalisierten Welt nicht, kritisiert Kuhle. Auch der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im EU-Parlament Moritz Körner, der sich für binationale Paare stark gemacht hat, übt Kritik: „Ein Treffen als Voraussetzung für die Einreise binationaler Paare hat keinerlei Bezug zu Corona. Für die Liebe ist es völlig egal ob man sich schonmal in Deutschland getroffen hat. Verlieben kann man sich überall. Wer so eine Regelung trifft, hat die globalisierte Welt noch nicht verstanden.“

Die Freien Demokraten — allen voran Moritz Körner — haben sich in den vergangen Monaten für binationale Paare, unter anderem auch mit einer Petition mit dem Motto „Love Is Not Tourism“ („Liebe ist nicht Tourismus“), eingesetzt. Körner erzählt, dass ihn seit Beginn der Corona-Pandemie zahlreiche Nachrichten erreicht haben, in denen Betroffene ihm ihr Leid geklagt hätten. „Das waren traurige Geschichten – von einer schwangeren Frau etwa, die so sehr darauf hofft, dass der Vater vor der Geburt des Kindes einreisen darf.“ Aus diesem Grund komme die Einsicht des Innenministers, nachdem er den wochenlangen Druck zunächst ignoriert habe, für viele spät. Außerdem zeige für Kuhle die deutsche Regelung mit bürokratischen Hürden: „Horst Seehofer hat das Problem offensichtlich immer noch nicht voll verstanden.“ Eine Nachkorrektur der Voraussetzungen seitens der Bundesregierung sei daher dringend und unabdingbar.

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