Ein individuelles Mobilitätsangebot für alle
Die fdplus sprach mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing über die Transformation des Verkehrssektors und den Fortschritt durch die Digitalisierung.
Wie haben Sie die Vereidigung als Bundesminister für Digitales und Verkehr erlebt?
Es ist für mich eine große Ehre, Deutschland als Bundesminister dienen zu dürfen. Nach einer sehr intensiven Zeit des Wahlkampfs, der Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen war die Wahl zum Bundeskanzler mit der anschließenden Vereidigung als Minister ein ganz besonderer, emotionaler Höhepunkt.
Welche inhaltlichen und persönlichen Herausforderungen hält Ihr neues Amt für Sie bereit?
Persönlich gehe ich mit großer Gelassenheit, aber auch mit großem Respekt an die neue Aufgabe. Inhaltlich arbeite ich mit Hochdruck an der Transformation des Verkehrssektors hin zur Klimaneutralität. Diesen Prozess müssen wir erfolgreich gestalten und dabei die Mobilität der Gesellschaft sicherstellen und Arbeitsplätze schützen. Aber das ist ein Prozess, den wir als Gesellschaft insgesamt leisten müssen. Auch im Bereich Digitales stehen wir vor großen Aufgaben. Die Defizite sind gerade in der Pandemie deutlich geworden: Wirtschaftshilfen konnten mangels Digitalisierung nicht ausbezahlt, Infektionsketten nicht verfolgt werden. Das ist ein Zustand, den sich Deutschland nicht leisten kann.
Welche Vision haben Sie für die Zukunft der Mobilität?
Mobilität steht für Teilhabe und ist ein absolutes Schlüsselelement für die Entfaltung der eigenen Persönlichkeit und für die Verwirklichung des eigenen Lebensentwurfes. Mobilität ist kein Luxus, sondern ein Grundbedürfnis. Mobilität ist nicht nur die Fahrt zur Arbeit, zum Einkaufen, sondern auch zu Freunden, zu kulturellen Veranstaltungen oder zu Freizeitaktivitäten. Individuelle Mobilität muss für jede und jeden bezahlbar bleiben. Ich will allen Menschen ein individuelles Mobilitätsangebot machen, das möglichst CO₂-neutral ist.
Zu den Kernkompetenzen der FDP gehören u. a. Digitalisierung und Entbürokratisierung. Wie können diese Kompetenzen in Ihrem Ressort bei künftigen Vorhaben zum Tragen kommen?
Die Digitalisierung ist ein entscheidender Faktor, um beispielsweise Mobilität klimafreundlich, bezahlbar und individuell verfügbar zu machen. Sei es, um den Radverkehr besser planen zu können, um neue digitale Mobilitätsplattformen im ÖPNV oder intelligente Ladestationen für E-Mobilität zu schaffen. Mit der Digitalisierung schaffen wir mehr Chancen für die Gesellschaft. Deswegen erstellt die Bundesregierung jetzt mit der Digitalstrategie ein Dach und eine konsistente Digitalpolitik mit einem roten Faden, die ich im Bundesministerium für Digitales und Verkehr verantworte.
Deutschland braucht einen umfassenden digitalen Aufbruch. Wie kann das gelingen?
Wir brauchen ein Umdenken: Analoge Lösungen sind ein Auslaufmodell, sie nehmen uns Chancen und sie behindern uns zunehmend. Digitale Lösungen bieten uns in vielen Bereichen deutliche Verbesserungsmöglichkeiten. Diese Chancen sollten wir nutzen. Wir brauchen Lösungen, welche die Menschen überzeugen und begeistern. Sie müssen die Digitalisierung als Fortschritt empfinden. Ganz wichtig sind zunächst die digitale Infrastruktur, die Glasfasernetze und der Mobilfunk. Daneben ist die Verwaltungsmodernisierung ein ganz wichtiger Bereich, ebenso wie das Thema Daten und ihre Verfügbarkeit.
Inwieweit hilft Ihnen Ihre Erfahrung als ehemaliger Wirtschafts- und Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz im neuen Amt?
Zum einen hilft es mir, dass ich bereits Erfahrungen mit einer Ampel-Koalition mitbringe. Zum anderen habe ich als Verkehrsminister in Rheinland-Pfalz bereits viele von den Themen bearbeitet, die auch jetzt im Bund anfallen. Wie im Land möchte ich mich auch im Bund z. B. für einen sicheren Radverkehr, einen attraktiven ÖPNV oder eine zukunftssichere Infrastruktur einsetzen.
Welches Thema aus dem Koalitionsvertrag liegt Ihnen persönlich besonders am Herzen?
Da ich den Koalitionsvertrag mitgestaltet habe, liegt er mir als Ganzes am Herzen. Die Regierungspartner bringen sehr unterschiedliche Perspektiven ein, kommen aus ganz anderen politischen Ecken. Darin liegt eine große Chance für unser Land, wenn es uns gelingt die unterschiedlichen Positionen der Parteien zu einem Mehrwert für unser Land zusammenzuführen. Diesen Auftrag enthält der Koalitionsvertrag und ich freue mich, an dieser Art Clearingstelle für die Gesellschaft mitwirken zu dürfen.
Was machen Sie als Erstes, wenn Sie morgens ins Büro kommen?
Ich tausche mich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus und erfreue mich an einem bestens aufgestellten, motivierten Haus, das bereit ist, den Wandel aktiv mitzugestalten.
