Die Freien Demokraten blicken nach vorn

Die FDP hat den Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft verpasst. Die stellvertretende Bundesvorsitzende Bettina Stark-Watzinger bezeichnete das Wahlergebnis auf einer Pressekonferenz am Montag als „enttäuschend“. Gleichzeitig betonte sie, dass es keineswegs die engagierte Arbeit der Hamburger Wahlhelfer und der Spitzenkandidatin Katarina Blume widerspiegle. „Sie haben einen motivierten, einen tollen Wahlkampf geführt – für ein lebenswertes, für ein starkes Hamburg.“

Klar sei jedoch, dass die Bürgerschaftswahl stark von bundespolitischen Entwicklungen überschattet wurde: dem Erstarken der politischen Ränder, der Unzufriedenheit mit der Ampelregierung und natürlich der Bundestagswahl. „In einem sehr polarisierten Umfeld war es auch schwer, mit der eigenen Vision durchzudringen“, so Stark-Watzinger. 

Sie sprach den Wahlkämpfern und Parteikollegen in Hamburg ihren Dank aus. „Sie haben alles gegeben.“ Zugleich machte sie deutlich, dass die FDP weiterkämpfen werde. „Hamburg braucht eine liberale Stimme, Deutschland braucht eine liberale Stimme, und deswegen gehen alle Liberalen jetzt auf den Platz und werden für unsere Politik kämpfen.“ Sie blicke optimistisch auf die kommenden Wochen der Neuordnung und des Wiederaufbaus. 

Die Bürgerschaftswahl stand im Schatten der Bundespolitik

FDP-Spitzenkandidatin für die Hamburger Bürgerschaft Katarina Blume beschrieb den Wahlkampf als einen „Hürdenlauf“: „Immer, wenn wir eine Hürde überwunden hatten, dann kam die nächste.“ Am Ende sei es der FDP Hamburg nicht gelungen, sich dem Sog bundespolitischer Ereignisse zu entziehen. „Daran gibt es nichts schönzureden. Das ist ein für uns wirklich erschütterndes Ergebnis.“ Dennoch wolle sie sich nicht entmutigen lassen: Sie stehe hier nicht mit hängendem Kopf, sondern mit der Überzeugung, dass Hamburg eine liberale Stadt sei und die Freien Demokraten wiederkommen werden. „Wir gucken nach vorne.“

Auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der Blume noch am vergangenen Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt in Hamburg unterstützt hatte, zeigte sich enttäuscht. In Hamburg habe eigentlich eine positive Grundstimmung geherrscht, so sein Eindruck – das schlechte Abschneiden tue ihm als gebürtigem Schleswig-Holsteiner in der Seele weh. Er sieht ebenfalls die Bundestagswahl als entscheidenden Faktor für das Ergebnis. 

Die FDP wird gebraucht

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr würdigte den Einsatz der Hamburger Parteikollegen: „Die Kollegen in Hamburg haben in den letzten Wochen wirklich einen großartigen Wahlkampf geführt.“ Er bedankte sich für ihr Engagement und betonte, dass es nun Zeit sei, sich neu zu sammeln und nach vorne zu schauen. „Liberale sind ja qua Definition auch Optimisten.“ Die FDP werde als liberale Kraft weiterhin gebraucht – sowohl in Hamburg als auch in der Bundesrepublik. „Wir merken ja jetzt, dass im Bundestag sehr viele Parteien sind, die auf den Staat vertrauen.“ Die FDP sei das einzige Gegenmodell. „Denken Sie allein an die Debatten über mögliche neue Schuldenberge“, führte Dürr aus.

Stark-Watzinger unterstrich abschließend den künftigen Kurs der Partei: „Wir kämpfen weiter für eine Politik der Mitte, eine Politik mit einer starken Wirtschaft, finanzieller Vernunft, mehr Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger – und für ein Land, in dem sich Leistung lohnt.“ Genau das sei die Aufgabe der kommenden Wochen. Auf dem Bundesparteitag am 16. und 17. Mai soll dann eine neue Parteiführung gewählt werden. 

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