Die FDP macht in NRW den Unterschied
Am Sonntag wird in Nordrhein-Westfalen gewählt und die Freien Demokraten mit Spitzenkandidat Joachim Stamp kämpfen dafür, Nordrhein-Westfalen noch freier, fairer und moderner zu machen.
Am 15. Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Die Freien Demokraten sind mit ihrem Spitzenkandidaten Joachim Stamp im Wahlkampfendspurt. Auf ihrem außerordentlichen Parteitag haben sie klargestellt: Es macht einen Unterschied, ob die FDP die Zukunft des Landes gestaltet oder andere. Wer will, dass NRW noch freier, fairer und moderner wird, der müsse mit beiden Stimmen die FDP wählen. Unterstützung bekamen die nordrhein-westfälischen Liberalen unter anderem auch von Parteichef Christian Lindner, Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und FDP-Vize Johannes Vogel. Lindner rief die Menschen in NRW auf: „Damit Nordrhein-Westfalen weiter aus der Mitte regiert wird: Am 15. Mai alle Stimmen für Stamp und die FDP.“
Der FDP geht es um Inhalte und Haltung
In seiner emotionalen Rede sprach Stamp über die Erfolge der FDP und die Ziele, der Freien Demokraten für NRW in den kommenden fünf Jahren. Dabei stellte er klar: „Wir sind kein Ministerpräsidentenwahlverein – wir sind die stolze Programmpartei der Freien Demokraten! Bei uns geht es um Inhalte und Haltung!“ Für die Freien Demokraten gelte: Erst das Land, dann die Partei. Er kündigte an, dass mit der FDP in der Regierung Straßenausbaubeiträge abgeschafft bleiben und ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr Voraussetzung für eine mögliche Koalition sei. Sein Ziel: So stark werden, dass keine Regierung ohne die Liberalen gebildet werden kann.
Beste Bildung von Anfang an gibt es nur mit der FDP
Die roten Linien, die im einstimmig beschlossenen Wahlaufruf festgeschrieben sind, machen deutlich, welche Ziele die Freien Demokraten für Nordrhein-Westfalen haben: beste Bildungschancen für jeden, effektiver und effizienter Klimaschutz, ein starker Rechtsstaat und kluge Wirtschaftspolitik, die Wachstum entfesselt. Stamp stellte klar: „Ohne einen wachstumsorientierten Kurs, ohne Schulvielfalt, werden wir auch keinen Koalitionsvertrag unterschreiben.“ NRW brauche eine Schulpolitik, die individuelle Talente unserer Kinder fördert. Das gelinge nicht mit, wie die Grünen es in Nordrhein-Westfalen im Programm haben, linken bildungspolitischen Experimenten.
Die Freien Demokraten sind überzeugt, dass Kinder von Anfang an beste Bildungschancen erhalten sollten. Deswegen haben sie in den vergangenen Jahren unter anderem die Betreuungsschlüssel in Kindertageseinrichtungen verbessert, ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr durchgeboxt und die erfolgreichen Talentschulen ins Leben gerufen. „Wir haben es erfunden, und wir breiten es weiter aus“, so Stamp. „Wir wollen an jeder Schule Talentscouts.“
Berufliche Bildung stärken
In der beruflichen Bildung brauche es einen Paradigmenwechsel, denn: Ein Meister ist so viel wert wie ein Master. „Die Wertigkeit einer Bildungsbiografie darf sich nicht über ihre Akademisierung definieren“, stellte Stamp klar. Wer eine Stärkung der mittleren Schulabschlüsse, einen erleichterten Übergang zwischen akademischer und beruflicher Bildung sowie eine Angleichung des Lebens von Auszubildenden an das von Studierenden will, der müsse am 15. Mai die Freien Demokraten wählen.
Grüne gefährden Erfolg von NRW
Mit den Grünen ging Stamp hart ins Gericht. Er warf ihnen vor, Clan-Kriminalität zu verharmlosen und in der Bildungspolitik zu versagen. Die FDP habe die Talentschulen erfunden und werde sie weiter ausbauen, die Grünen wollten dagegen eine Einheitsschule ohne Noten bis zur 10 Klasse. Auch die grüne Wirtschaftspolitik knöpfte sich der FDP-Spitzenkandidat vor: Die Grünen würden durch mehr Bürokratie das Wachstum bremsen. Für Stamp ist hingegen klar: „Alles, was wir hier entrümpelt haben, das muss auch weiter entrümpelt werden.“
FDP-Vize Johannes Vogel brachte es auf den Punkt: „Deutschland ist nur wirtschaftlich stark, wenn das größte Bundesland wirtschaftlich stark ist.“ Und genau darum gehe es am 15. Mai: „Wirtschaft braucht keine Bürokraten, sondern Freie Demokraten.“ Sie wollen das Wirtschaftswachstum, was es in Nordrhein-Westfalen gibt, fortsetzen und mit Innovationen die Energiewende zu schaffen — „nicht mit dem bürokratischen Verbotsweg, der bei den Grünen im Programm steht“, betonte Stamp.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai lobte den Spitzenkandidaten, der bisher als Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW mit regiert: „Ich kenne in diesem Land keinen anderen Politiker, der so für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft steht wie Joachim Stamp.“
Herausforderungen meistern
Aufgrund des schrecklichen Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine gebe es Fluchtbewegungen auch nach Deutschland. Als Flüchtlingsminister sei es Stamps „vornehmste Aufgabe“ die Aufnahme der Geflüchteten aus der Ukraine in NRW zu koordinieren. Er ist sicher, dass sich die Gesellschaft davon nicht spalten lassen werde — genau so wenig wie von der Inflation. Um die Menschen zu entlasten und sie mit den gestiegenen Preise nicht allein zu lassen, wollen die Freien Demokraten bei der Grundsteuer und bei der Grunderwerbsteuer entlasten, auch das dritte beitragsfreie Kita-Jahr sorge für finanzielle Entlastungen, erklärte Stamp. Um den Fachkräftemangel zu bekämpfen sollte das Arbeitsverbot aus früheren Asylverfahren beendet werden. Wer arbeiten wolle, müsse es auch dürfen. Das Ziel der Freien Demokraten: für geregelte Arbeitsmigration sorgen.
Seien Sie dabei: Joachim Stamp und Christian Lindner live!
Stamp ist im Wahlkampfendspurt im ganzen Land unterwegs und wirbt um jede Stimme. Auch FDP-Parteichef und Bundesfinanzminister Christian Lindner kommt nach Nordrhein-Westfalen und unterstützt seinen Heimatverband. Gemeinsam wollen Stamp und Lindner bei Großveranstaltungen die Menschen von den Zielen der Freien Demokraten überzeugen. Seien Sie live dabei!
- 13. Mai: Großveranstaltung mit Joachim Stamp und Christian Lindner in Kempen
- 13. Mai: Großveranstaltung mit Joachim Stamp und Christian Lindner in Essen
- 13. Mai: Großveranstaltung mit Joachim Stamp und Christian Lindner in Lippstadt
- 14. Mai: Großveranstaltung mit Joachim Stamp und Christian Lindner in Münster
- 14. Mai: Großveranstaltung mit Joachim Stamp und Christian Lindner in Köln
- 14. Mai: Großveranstaltung mit Joachim Stamp und Christian Lindner in Düsseldorf
Entscheidungshilfe gesucht? Wahl-O-Mat!
Auch für die Landtagswahl in NRW hat die Bundeszentrale für politische Bildung gemeinsam mit der Landeszentrale einen Wahl-O-Mat ausgearbeitet. Anhand von 38 Thesen können Sie Ihre Übereinstimmung mit den Antworten von 28 zur Wahl stehenden Parteien messen.
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