Deutschland bis 2025 unter die digitalen Top Ten bringen
Die Bundesregierung hat sich auf ihrer Kabinettsklausur auf eine Digitalstrategie verständigt. Digitalminister Volker Wissing legt damit erstmals einen konkreten Fahrplan für die Digitalisierung des Landes vor.
Wir brauchen einen umfassenden digitalen Aufbruch für Deutschland. Deswegen hat Digitalminister Volker Wissing eine Digitalstrategie vorgelegt und gemeinsam mit Wirtschaftsminister Robert Habeck und Innenministerin Nancy Faeser im Rahmen der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg vorgestellt. „Die Digitalstrategie ist eine konkrete Zukunftsvision mit greif- und messbaren Zielen für den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Transformationsprozess. Und wir verpflichten uns als Bundesregierung, diese bis zum Ende der Legislaturperiode – also bis 2025 – auch umzusetzen“, so Wissing.
Finanzminister Christian Lindner betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzler Olaf Scholz und Vizekanzler Habeck: „Wir haben jetzt erstmals als Bundesregierung eine umfassende Digitalisierungsstrategie vorgelegt.“ Diese sei ein Schlüssel für die digitale Zukunft Deutschlands.
Chancen bei Digitalisierung der Verwaltung nutzen
Wissing kündigte an, dass Deutschland es mit der Digitalstrategie „bis zum Jahr 2025 unter die Top Ten in Europa“ schaffen wolle. Das müsse der Anspruch unseres Landes sein. Die vorgelegte Strategie sei „die erste wirklich konkrete Digitalstrategie einer deutschen Bundesregierung und damit ein großer Schritt für unser Land.“
Zu den Kernanliegen zähle aus Lindners Sicht die digitale Identität, denn dadurch werde ein „Möglichkeitsraum“ für digitale Dienstleistungen eröffnet. Von Finanzdienstleistungen bis zu Verwaltungsdienstleistungen sei ein rechtssicherer, datenschutzkonformer und transparenter digitaler Identitätsnachweis eine Voraussetzung. „Dieses Schlüsselprojekt wollen wir jetzt vorantreiben.“
Vernetzung für eine erfolgreiche Umsetzung der Digitalstrategie
„Die Digitalstrategie ist der Garant für mehr digitalen Fortschritt in unserem Land“, brachte es Wissing auf den Punkt. Sie ist in drei Handlungsfelder gegliedert: „Vernetzte und digital souveräne Gesellschaft“, „Innovative Wirtschaft, Arbeitswelt, Wissenschaft und Forschung“ und „Lernender, digitaler Staat“ und legt in allen Politikfeldern Ziele fest, die bis zum Ende der Legislaturperiode 2025 erreicht werden sollen.
Für die Koordinierung soll eine Staatssekretärsrunde zuständig sein, die im Ministerium für Digitales und Verkehr angesiedelt sein wird. Für die konkrete Umsetzung einzelner Projekte sind die Ministerien eigenverantwortlich zuständig. Um den Erfolg des Vorhabens sicherzustellen, soll die horizontale Kooperation zwischen den Ressorts und die vertikale Kooperation zwischen der europäischen Ebene, Bund, Ländern und Kommunen ermöglicht werden. Wissing betonte: „Die Digitalstrategie ist das Kursbuch für die gesamte Bundesregierung. Sie stellt sicher, dass die Digitalisierung bei allen anderen Aufgaben, die sonst auf uns zukommen, nicht an Priorität verliert.“
Hebelprojekte für die digitale Transformation
Die Bundesregierung hat drei Hebelprojekte identifiziert, die oberste Priorität haben und deren Umsetzung für Gesellschaft und Wirtschaft neue Möglichkeiten eröffnen soll: moderne, leistungsfähige und nachhaltige Netze und die Verfügbarkeit von Daten, international einheitliche technische Normen und Standards sowie sichere und nutzerfreundliche digitale Identitäten und moderne Verwaltungsregister.
