Beim Impfen muss jetzt Gas gegeben werden
Das Impftempo in Deutschland hat nach Angaben des Robert-Koch-Instituts zuletzt nachgelassen. Die FDP fordert daher mehr Tempo mit mobilen Impfteams, Aufklärungs- und Informationskampagnen sowie niederschwellige Impfmöglichkeiten.
Angesichts des nachlassenden Impftempos und der Verbreitung der Delta-Variante, die nun auch in Deutschland vorherrschend ist, werden Rufe nach unkomplizierten Angeboten und extra Anreizen lauter, um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Die FDP fordert bereits seit Monaten, dass beim Impfen viel mehr passieren muss. „Wir dürfen uns jetzt nicht ausruhen im Sommer, sondern es muss jetzt Gas gegeben werden“, erklärt FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Es brauche insgesamt mehr niederschwellige Angebote, wie etwa wohnortnahe mobile Impfteams und Impfstationen in Einkaufszentren und Fußgängerzonen, um Unentschlossene von einer Impfung zu überzeugen. Doch besonders für Schülerinnen und Schüler sei die Impfung ein „sehr wichtiger Schritt“, damit im Herbst Präsenzunterricht garantiert werden könne. „Sobald die Stiko Impfungen für 12- bis 17-Jährige empfiehlt, muss es schnell Angebote durch mobile Impfteams geben“, meint Wissing.
Um das Impftempo in Deutschland wieder anzukurbeln, sollten Menschen an Stelle von offenem oder verdecktem Zwang motiviert werden, findet der FDP-Generalsekretär. „Wir haben sehr viele Kinder, Jugendliche, die unter dieser Pandemie erheblich gelitten haben. Und allein um jetzt einen Regelbetrieb in der Schule möglich zu machen, sollte doch jeder darüber nachdenken, ob er nicht einen Beitrag leisten kann, indem er sich impfen lässt“, sagte Wissing beim „N-tv Frühstart“. Denn je höher die Impfquote ist, umso schneller gebe es wieder Regelunterricht und Normalität an den Schulen. „Menschen zu motivieren, ihnen zu erklären, warum das für unsere gesamte Gesellschaft, auch für junge Menschen, so wichtig ist“, sei der bessere Weg. „Das Argument sollte in der Demokratie überzeugen und nicht der erhobene Zeigefinger“, findet der Liberale deutliche Worte.
Von Strafen für Nicht-Geimpfte und einem indirekten Zwang hält der FDP-Generalsekretär hingegen nichts. „Grundrechte dürfen nur dann eingeschränkt werden, wenn es notwendig ist, sie einzuschränken. Das kann man aber nicht machen, um quasi eine verdeckte Sanktion für Nicht-Geimpfte einzuführen.“ Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, spricht sich gegen mögliche Bußen für Personen aus, die einen Impftermin nicht wahrnehmen. „Eine Strafe ist das Falsche. Es handelt sich um einen medizinischen Eingriff. Wir brauchen ja die Einwilligung der Menschen. Und wenn ich die Menschen jetzt einem Strafrisiko aussetze, wenn die sich anmelden, dann sorge ich möglicherweise dafür, dass sich weniger Menschen anmelden. Und das ist das Gegenteil von dem, was wir wollen. Wir brauchen ja möglichst viele geimpfte Menschen.“
Man sollte stattdessen darüber nachdenken, wie man Menschen motivieren könne, sich impfen zu lassen. Besonders wichtig sei dabei die Aufklärung, denn „die Impfung ist ein wichtiger Schritt zur Normalität, und die Normalität ist notwendig. Wir haben große Verluste im sozialen, im kulturellen und im wirtschaftlichen Bereich. Und deswegen ist die Impfung eben auch ein Beitrag, um unsere Gesellschaft insgesamt zu schützen“, erklärt Wissing.
Die FDP fordert bereits seit Monaten mehr Tempo beim Impfen. Denn was Deutschland nun dringend benötigt, sei eine Herdenimmunität im Eiltempo, „sodass die Bürgerinnen und Bürger wieder ihr normales Leben führen können.“ Der Sommer und die aktuell niedrigen Inzidenzzahlen müssten unbedingt genutzt werden, um dafür die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, fordern die Freien Demokraten. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, erklärt dazu: „Gerade jungen Erwachsenen und Menschen in sozialen Brennpunkten muss eine wohnortnahe und unkomplizierte Impfung ermöglicht werden. Mobile Impfteams müssen auch zu Studenten auf den Campus und in Einkaufsstraßen.“ Man brauche insgesamt mehr niederschwellige Angebote, um Unentschlossene von einer Impfung zu überzeugen.
Vor kurzem gaben die Impfstoffhersteller Biontech und Pfizer bekannt, dass sie eine dritte Corona-Impfung für wahrscheinlich nötig halten. Die Liberalen fordern daher Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, jetzt schnell zu handeln. „Wichtig ist, dass sich bei etwaig notwendigen Auffrischungsimpfungen gegen das Corona-Virus das Bestelldesaster vom letzten Jahr nicht wiederholt“, mahnt Aschenberg-Dugnus. Spahn müsse jetzt mit seinen europäischen Amtskollegen die Bestellung von Impfdosen für Auffrischungsimpfungen koordinieren und anstoßen. „Sollte es auf europäischer Ebene erneut nicht zu einem schnellen Bestellvorgang kommen, muss Deutschland nationale Vorbestellungen tätigen. Damit die Impfkampagne auf lange Sicht nicht ins Stocken gerät, muss jetzt entschlossen gehandelt werden“, erklärt die Gesundheitspolitikerin.