Alle Kräfte für Rheinland-Pfalz mobilisieren
Nach der Unwetterkatastrophe in Rheinland-Pfalz hat die FDP-Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt Hilfsmaßnahmen angeordnet, um die Aufräumarbeiten und den Wiederaufbau in der Region zu beschleunigen.
Nach der Unwetterkatastrophe in Rheinland-Pfalz hat Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz, Hilfsmaßnahmen angeordnet, um die Aufräumarbeiten und den Wiederaufbau in der Region zu beschleunigen. Man werde alle Kräfte für den Infrastrukturaufbau mobilisieren. Schmitt betont aber auch, dass man bei dieser Mammutaufgabe auf die Unterstützung des Bundes angewiesen sei. „Wir müssen schauen, dass wir es gemeinsam schaffen – Geld ist das eine, wir brauchen aber auch dringend Material, wir brauchen personelle Kapazitäten und wir brauchen vor allem Schnelligkeit, insbesondere auch in den Genehmigungsprozessen“, so die Wirtschaftsministerin.
Als eine der ersten Maßnahmen hat Schmitt das Haushaltsvergaberecht für die von den verheerenden Hochwasserschäden betroffenen rheinland-pfälzischen Kommunen zunächst bis zum Jahresende ausgesetzt. Damit können öffentliche Aufträge schneller und unbürokratischer vergeben werden; förmliche Vergabeverfahren entfallen. „Mit diesen Erleichterungen im Vergaberecht können viele Aufträge, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Infrastruktur notwendig sein werden, schnell und unbürokratisch vergeben werden“, unterstreicht die Liberale. „Damit leisten wir einen Beitrag zur schnellen Beseitigung der Schäden und einem zügigen Wiederaufbau.“
Es gehe jetzt darum, alle Kräfte für die Aufräumarbeiten und die Zulieferung von Lebensmitteln und Hilfsgütern zur Versorgung der Bevölkerung in den schwer getroffenen Gebieten zu mobilisieren, so die Ministerin. Um das zu ermöglichen, wurde das Sonntags-Fahrverbot für LKW zum Zwecke von Aufräumarbeiten und zur Versorgung der Bevölkerung aufgehoben.
„Neben der Ausnahmegenehmigung für Sonntags-LKW-Fahrten sind alle Straßenmeistereien in Rheinland-Pfalz seit Freitag in Sonderbereitschaft. Ziel ist die möglichst schnelle Freigabe von Straßen mit nur kleinen Schäden“, erklärt Schmitt. Um einen Überblick über die Schadenslage an Bundes-, Landes- sowie kommunalen Straßen und Brücken zu erhalten, müssten Aufräumarbeiten jetzt zügig vorankommen.
Die Wiederherstellung der Straßen und Brücken habe absolute Priorität. Schmitt dankt allen Helferinnen und Helfern „für ihren Einsatz und die Sonderschichten rund um die Uhr, die auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Mobilität derzeit leisten. Ich kann den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort versichern, wir sind mit allem unterwegs, was verfügbar ist.“
Die Liberale verdeutlicht, dass man dringend auf Unterstützung in Form von Geld, Material und Personal angewiesen sei. „Der Wiederaufbau wird enorme Summen kosten. Die Regionen und die Länder werden das allein nicht stemmen können.“ Die Bundesregierung hat unterdessen ein erstes Hilfspaket in Höhe von 200 Millionen Euro beschlossen, zu dem die am schlimmsten vom Hochwasser getroffenen Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz weitere 200 Millionen Euro dazugeben.
Darüber hinaus hatte das Land Rheinland-Pfalz ein Soforthilfeprogramm auf den Weg gebracht, das Hilfsgelder in Höhe von 3.500 Euro für betroffene Haushalte vorsieht und unbürokratisch ausgezahlt werden soll. „Vermutlich auch in bar“, so Daniela Schmitt. Wichtig sei, dass den geschädigten Personen schnell geholfen werde.
