Personelle Konsequenzen bei VW sind überfällig

Nach Enthüllungen über mutmaßliche Abgas-Versuche an Affen und sogar an Menschen erreicht der VW-Skandal neue Dimensionen. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer fordert personelle Konsequenzen beim Unternehmen. VW-Chef Matthias Müller habe seinen Konzern offensichtlich nicht im Griff und sollte endlich persönlich Verantwortung übernehmen, sagt Theurer im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Die Vorgänge sind unfassbar und unentschuldbar. Sie bringen erneut VW und andere Autokonzerne ins Zwielicht“, fügt er im Gespräch mit dem Handelsblatt hinzu.

Müller trage inzwischen die Verantwortung für eine ganze Reihe von Skandalen, stellt Theurer klar: „Das beginnt mit dem Dieselskandal vor gut zwei Jahren und reicht bis zum aktuellen Verdacht des erneuten Einsatzes von Schummelsoftware bei den VW-Töchtern Audi und Porsche über mögliche kartellrechtliche unzulässige Absprachen bei Stahl bis zu völlig inakzeptablen Tierversuchen mit Affen.“ Die Vorfälle sowie die Gefahr von Fahrverboten in Innenstädten würden nicht nur der gesamten deutschen Automobilindustrie und ihren Beschäftigten schaden, sondern auch dem Standort Deutschland, den Autofahrern, Handwerkern und Selbstständigen. So könne es nicht weitergehen, rügt er.

Unverzügliche und vollständige Aufklärung und Transparenz seien das Gebot der Stunde, fordert Theurer. „Sollten sich die neuesten Beschuldigungen gegen VW und andere Autokonzerne tatsächlich bewahrheiten, kann das nicht ohne personelle Konsequenzen bei VW als dem Epizentrum des Dieselskandals bleiben“, verdeutlicht er. Außerdem müssten VW und die anderen Autobauer als Verursacher des Dieselskandals die Kosten für die notwendige Hardware-Nachrüstung übernehmen: „Autofahrer, Handwerker, Selbstständige und damit der Mittelstand dürfen nicht die Zeche zahlen.“

Eine ethische Debatte ist erforderlich und überfällig

Auch FDP-Fraktionschef Christian Lindner macht sich für schonungslose und sachliche Aufklärungsarbeit stark. Eine ethische Debatte sei zwingend erforderlich und überfällig. „Allerdings ist manche Empörung, die wir hier im Hause hören, doch überraschend, denn die Information über Tierversuche hat es hier im Deutschen Bundestag bereits gegeben. Ausschussdrucksachen, Protokolle geben Auskunft davon“, hebt er in einem Pressestatement hervor. „Die Parteien, die dem Deutschen Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode angehört haben, werden sich jetzt in der Auseinandersetzung fragen lassen müssen: Warum gibt es erst jetzt diese Empörung?“

Nach umfassender Aufklärung und Prüfung der ethischen Begründungen müsse es dann gegebenenfalls Konsequenzen geben. „Das erwarten wir jetzt von der Bundesregierung, auch von einem geschäftsführenden Bundesverkehrsminister, dass er an der Spitze dieser Aufklärungsbewegung steht, und nicht in falsch verstandener Rücksichtnahme auf Amtsvorgänger vorhandenes Wissen nicht zugänglich macht“, fordert Lindner. (ch)