Lichtblick in Zeiten des Protektionismus

Das Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU (JEFTA) „ist ein Lichtblick in Zeiten des zunehmenden Protektionismus“, stellt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer fest. Mit dem Abkommen fallen nicht nur zahlreiche Zölle zwischen beiden Märkten oder werden deutlich gesenkt, es werden auch über 200 regionale Produkte aus Europa in Japan geschützt. „Das reicht von irischem Whisky bis zum Schwarzwälder Schinken“, freut sich Theurer. Damit sei JEFTA ein großes Vorbild für weitere geplante Abkommen – zum Beispiel mit Kanada und China.

„Ein solch positives Signal würden wir uns vom Bundestag auch bezüglich der CETA-Ratifizierung wünschen“, fordert Theurer. Letzteres wartet seit der Ratifizierung 2017 durch das EU-Parlament noch auf die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat, um in Kraft treten zu können. Durch das Freihandelsabkommen mit Japan profitieren insbesondere die europäischen Landwirte und Arzneimittelhersteller von einem einfacheren Marktzugang, aber auch Autokäufer von deutlich günstigeren Preisen.

„In diesem Zusammenhang sind auch die jüngsten Fortschritte mit China zu begrüßen“, betont Theurer. Das geplante Investitionsabkommen zwischen der EU und China als Vorstufe einer engeren Zusammenarbeit sei ein großer Fortschritt, so das FDP-Präsidiumsmitglied. Wichtig sei es jedoch, nicht blauäugig auf chinesische Investitionen in Deutschland zu schauen. Dazu Theurer: „Offenbar steht auch hinter privaten Investoren häufig staatliches Interesse am Aufkauf von Schlüsseltechnologien.“ Auch der Mangel an Demokratie und Menschenrechten muss bei Verhandlungen ein essentielles Thema bleiben. „China ist wichtig, doch wir werden unsere Werte nicht aufgeben“, stellt Theurer klar.