FDP ist Fortschrittsbeschleuniger, auch im Feld der Digitalisierung

Die Corona-Krise hat noch einmal deutlich gemacht, an welchen Stellen der Staat in Fragen der Digitalisierung noch Nachholbedarf hat. Gleichzeitig hat sie auch gezeigt, was alles möglich ist, wenn man nur will. Die Freien Demokraten wollen, dass Deutschland die Chancen der Digitalisierung stärker nutzt. Deshalb hat die FDP-Fraktion zum deutschlandweiten Digitaltag mit Experten aus aller Welt darüber gesprochen, was wir in Deutschland besser machen können — natürlich digital. „Die Digitalisierung ist ein Hebel für sozialen und ökologischen Fortschritt, und deshalb sollten wir dafür sorgen, dass die Digitalisierung nicht nur woanders stattfindet, sondern auch in Deutschland“, erklärte FDP-Chef Christian Lindner.

Für Christian Lindner geht es ganz konkret darum, unser Leben einfacher zu machen, indem Verwaltungsvorgänge digitalisiert werden. Dann könne man von zuhause aus ein Auto anmelden, die Wohnung anmelden „oder was auch immer ansteht im Kontakt mit Behörden“. Er will aber auch die Schulpolitik modernisieren: „Wir wollen, dass die Digitalisierung in den Schulen ankommt. Nicht um Lehrerinnen und Lehrer und Präsenzunterricht zu ersetzen, aber klugerweise zu ergänzen.“ Digitalisierung sei zudem eine Chance, „den Klimawandel zu bekämpfen, wenn wir mit künstlicher Intelligenz Energienetze und den Ressourceneinsatz insgesamt besser steuern können als bisher.“

Die Corona-Krise hat gezeigt, dass vieles, was vorher zerredet und überreguliert wurde, doch möglich ist. „Digitalisierung ist eine Chance“, sagt Christian Lindner. „Wir müssen sie nur ergreifen und dafür müssen die Voraussetzungen stimmen. Zum Beispiel in der Infrastruktur Stichwort Funklöcher und Glasfaser.“ In Sachen digitalem Wandel habe Deutschland noch viel Nachholbedarf auch beim Willen des Staates, auch seine eigenen Institutionen und Einrichtungen für die Digitalisierung fit zu machen. „Wir sehen uns als Treiber dieser Entwicklung. Wir sind die Fortschrittsbeschleuniger, auch im Feld der Digitalisierung.“

Nach Ansicht der Freien Demokraten muss der Digitaltag daher auch ein Aufbruchsignal für die Große Koalition sein, endlich mehr Tempo bei der Digitalisierung zu machen: „Wir brauchen etwa einen Ausbauturbo für die digitale Infrastruktur und müssen die Digitalisierung der Verwaltung und Schulen vorantreiben. Die Koordinierung übernehmen sollte ein eigenständiges Digitalministerium“, fasste der technologiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Mario Brandenburg, den Online-Gipfel seiner Fraktion zusammen. „Ohne ein solches kann die Bundesregierung den Rückstand kaum aufholen, wie die letzten Jahre gezeigt haben. Länder wie Taiwan haben uns erfolgreich vorgemacht, wie der digitale Wandel gelingen kann. Daran muss sich die Große Koalition endlich ein Beispiel nehmen.“