2022 muss das Jahr des Aufbruchs werden
Die FDP konnte im Wahljahr einen deutlichen Zuwachs von 66.000 Mitgliedern zum Jahresende 2020 auf 77.000 im Dezember 2021 verzeichnen. Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will diesen Mitgliedern ein Angebot machen.
Bijan Djir-Sarai, der nach Gremiensitzungen seinen ersten Auftritt als designierter Generalsekretär der FDP absolvierte, brachte erfreuliche Zahlen mit. Im Gegensatz zu Union und SPD können die Freien Demokraten eine steigende Mitgliederentwicklung verzeichnen: Die Partei zählt jetzt nicht nur 77.000 Mitglieder sondern hat auch mehr Anklang bei jüngeren Leuten gefunden. „Das Durchschnittsalter der Mitglieder ist von 52 auf unter 48 Jahren gesunken“, berichtete Djir-Sarai, der eine weitere Zahl besonders interessant findet: „58 Prozent der aktuellen Mitglieder sind in der Amtszeit von Christian Lindner Mitglied der FDP geworden.“
Auf diesen Zahlen ausruhen will sich Djir-Sarai nicht. Er will die Partei weiterentwickeln und „noch attraktiver“ machen. Denn: „Wir können ja nicht stehen bleiben. Wir haben ja eine neue Rolle als FDP. Wir sind nicht mehr in der außerparlamentarischen Opposition. Wir sind auch nicht Opposition, sondern wir sind Teil einer Koalition, Teil einer Regierung.“
Für die Partei heiße das: Eine „FDP 2030“. Die Mitglieder sollen ein Leitbild entwickeln über die Frage, „wie eine moderne, digitale und attraktive liberale Partei der Zukunft aussehen kann“. Das sei ein Projekt, „das ich dann als Generalsekretär – vorausgesetzt der Parteitag schenkt mir sein Vertrauen – umsetzen möchte.“ Damit verbunden seien eine Reihe von Maßnahmen. Er wolle tief in die Partei reinhören, „was für die Mitglieder relevant ist, wie sich die Mitglieder die Zukunft einer Partei vorstellen.“
Djir-Sarai nahm auch Stellung zum Thema steigende Energiepreise. „Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in dieser Situation nicht alleine. Das ist eine Frage der Solidarität“, verwies er auf die Bereitschaft der Ampel-Koalition zu schnelleren Entlastungen der Verbraucher. „Wir werden die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere auch mittelständische Unternehmen entlasten, indem die EEG-Umlage baldmöglichst entfallen soll“, kündigte der Generalsekretär an. Die Ampel-Koalition sei fest entschlossen, die Menschen mit dem Problem der steigenden Energiekosten nicht alleine zu lassen.
Finanzminister Christian Lindner habe bereits die notwendigen Mittel zugesagt, um Wohngeldempfänger durch einen Heizkostenzuschuss zu entlasten. Mit der Abschaffung der EEG-Umlage folgt dann eine Entlastung aller Haushalte und insbesondere auch der mittelständischen Unternehmen. „Besonders in dieser angespannten Lage ist vor allem wichtig, kurzfristige Maßnahmen umzusetzen, von denen die Menschen jetzt etwas haben“, so Djir-Sarai.
„Daher ist es richtig, dass die Bundesregierung eine Entlastung etwa für Wohngeld-Empfänger und auch für Bafög-Bezieher plant“, verweist er auf eine entsprechende Initiative von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Sie hat hat diesen Punkt in das laufende Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Auch Studierende hätten in der Krise besonders stark gelitten, sagte Stark-Watzinger Mitte Januar. „Viele konnten ihre Nebenjobs nicht wahrnehmen und viele sind auch jetzt von den hohen Energiekosten belastet.“ Deswegen sei es richtig, dass auch sie beim Heizkostenzuschlag berücksichtigt würden.
Djir-Sarai erinnerte an weitere Vorhaben der Ampel-Partner: „Außerdem sollten Steuern und Abgaben bei den Energiekosten auf den Prüfstand kommen, um die Energiepreise langfristig stabil ausrichten zu können. 2022 muss nun das Jahr der wirtschaftlichen Erholung und des Aufbruchs werden. Wir brauchen wirtschaftspolitische Impulse, beispielsweise durch den Abbau von Bürokratie, einer Vereinfachung von Unternehmensgründungen und den leichteren Zugang von Startups zu Kapital.“
