Wissing plant weder Abwrackprämie noch höhere E-Mobilitätsprämie
Entgegen missverständlicher Medienberichte plant der Verkehrsminister weder eine Abwrackprämie noch eine höhere Kaufprämie für Elektrofahrzeuge.
Das Handelsblatt hat fälschlicherweise berichtet, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Kaufprämie für E-Autos ausbauen will. Wissing dementiert angebliche Pläne seines Ministeriums für höhere Elektroautoprämien. Er schließe eine „absurd hohe Förderung“ für den Kauf von E-Fahrzeugen oder Abwrackprämien aus, erklärte das FDP-Präsidiumsmitglied im Interview mit dem Deutschlandfunk: „Mein Haus hat weder irgendwelche Vorschläge gemacht, noch plane ich eine Abwrackprämie und eine höhere E-Mobilitätsprämie“. Er strebe vielmehr einen Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität mit Hilfe marktwirtschaftlicher Anreize an.
Wissing dementiert Pläne für höhere Elektroautoprämie
Einzelne Medien hatten berichtet, Wissing plane, die Bundesbürger mit massiven Zuschüssen zum Kauf von E-Autos zu bewegen. Umweltverbände und Vertreter aus den Reihen der Koalitionspartner SPD und Grüne hatten darauf mit Kritik reagiert.
Der Minister zeigte sich über die Berichterstattung verwundert: „Zwischen den Ministerien mag es auf Arbeitsebene einen Austausch geben, indem bestimmte Positionen zur Diskussion gestellt werden“, sagte er im Deutschlandfunk, die Position des Verkehrsministers sei das aber eindeutig nicht.
Wissing schließt 'absurd hohe' Kaufförderung für E-Autos aus
Im Interview mit dem Deutschlandfunk stellte er klar: „Ich schließe aus, dass wir eine Abwrackprämie einführen. Ich schließe auch aus, dass wir eine absurd hohe Förderung für den Kauf von E-Fahrzeugen einführen, und kann Ihnen ganz klar sagen, dass ich den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität durch marktwirtschaftliche Anreize erreichen möchte. Jeder, der mich fragt, bekommt diese Auskunft. Ich empfehle auch generell, bevor man meine Meinung veröffentlicht, mich danach zu fragen.“
Die Freien Demokraten haben im Koalitionsvertrag eine sektorübergreifende Betrachtung der CO2-Senkungsziele durchsetzen können. „Damit ist klar, dass weder eine ökonomisch und ökologisch unsinnige Abwrackprämie noch eine höhere Kaufprämie kommen wird“, rückte auch FDP-Fraktionsvize Carina Konrad die Dinge zurecht.
