Schnelle Unterstützung für die Opfer der Unwetterkatastrophe
Die Bilder der schweren Unwetterkatastrophe im Südwesten sind schockierend und machen betroffen. Viele Menschen haben Angehörige, Freunde, ihre Häuser oder ihren Besitz verloren. Nun kommt es darauf an, schnell und unbürokratisch zu helfen.
Die Bilder der schweren Unwetterkatastrophe in Teilen Deutschlands sind schockierend und machen betroffen. Viele Menschen haben entsetzliche Verluste erlitten, Angehörige, Freunde, ihre Häuser und ihren Besitz verloren. FDP-Chef Christian Lindner sprach angesichts der Katastrophe allen Rettungskräften seinen Dank aus und forderte Solidarität mit den Opfern: „Die Einsatzkräfte leisten in diesen Stunden Großes. Die Opfer verdienen unser Mitgefühl und unsere Solidarität.“ Dafür könne etwa der Aufbauhilfefonds neu aktiviert werden, der nach der Flut 2013 gebildet wurde. „Sollte dafür ein Beschluss des Deutschen Bundestages nötig sein, so wäre die FDP jederzeit zu einer Sondersitzung bereit.“ Aus Sicht der Freien Demokraten muss es nun schnelle und vor allem unbürokratische Hilfen von Seiten des Bundes geben. „Wir dürfen die Menschen in den betroffenen Regionen in dieser Situation nicht allein lassen“, erklärt FDP-Generalsekretär Volker Wissing aus Mainz, denn es handelt sich um eine Katastrophe nationalen Ausmaßes.
FDP-Chef Christian Lindner hat schnelle Unterstützung des Bundes für die Opfer der Unwetterkatastrophe gefordert. „Dafür kann der Bundesfinanzminister den Aufbauhilfefonds neu aktivieren, der nach der Flut 2013 gebildet wurde. Damit stünden erprobte und bereits eingeführte Instrumente bereit, die schnell und unkompliziert wirken können“, so Lindner. „Sollte dafür ein Beschluss des Deutschen Bundestages nötig sein, so wäre die FDP jederzeit zu einer Sondersitzung bereit.“
Die Bilder der Katastrophe sind „schockierend und machen uns betroffen“, sagte der Parteivorsitzende, der sich am Donnerstag in Leichlingen in seinem Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis über die Lage informierte und mit Mitarbeitern der örtlichen Feuerwehr sprach.
„Die Einsatzkräfte leisten in diesen Stunden Großes. Die Opfer verdienen unser Mitgefühl und unsere Solidarität“, erklärt Lindner. Auch nach der akuten Not dieser Stunden dürften die Betroffenen nicht allein gelassen werden. „Gegen einen solchen Schicksalsschlag kann sich niemand allein schützen, weshalb wir als staatliche Solidargemeinschaft gefordert sind“, so Lindner. „Hier steht auch der Bund in der Verantwortung, denn es handelt sich um eine Katastrophe nationaler Dimension. Eine Bundesnothilfe sollte umgehend von der Bundesregierung beschlossen werden.“
Hochwassergeschädigte nicht im Stich lassen
Der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Freien Demokraten, Volker Wissing, zeigte sich schockiert von dem Ausmaß der Schäden in den vom Hochwasser betroffenen Regionen. „Viele Menschen haben entsetzliche Verluste erlitten, Angehörige, Freunde, ihre Häuser, ihren Besitz verloren. Unsere Anteilnahme, unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den Opfern des Hochwassers“, sagte der FDP-Generalsekretär. Er dankte den Einsatzkräften für ihren entschlossenen Einsatz in dieser schwierigen Situation, der dazu beigetragen habe, noch Schlimmeres zu verhindern.
Wissing bezeichnete das Hochwasser als Katastrophe nationalen Ausmaßes und forderte die Bundesregierung auf, schnell und unbürokratisch zu helfen. „Wir dürfen die Menschen in den betroffenen Regionen in dieser Situation nicht allein lassen“, betont der FDP-Generalsekretär. Wissing sieht hier vor allem den Bund in der Pflicht. „Es ist absolut wichtig und vordringlich, den Opfern des Hochwassers zu helfen. Perspektivisch muss aber gerade in Regionen mit einem erhöhten Risiko von Umweltkatastrophen eine katastrophentaugliche Infrastruktur aufgebaut werden“, erklärt Wissing und fordert eine Infrastrukturoffensive für die vom Hochwasser betroffenen Regionen.
Hochwassergebiete brauchen mittelfristig eine bessere Infrastruktur
„Wenn in einer solchen Not-Situation, die Mobilfunknetze zusammenbrechen, ist das eine erhebliche Belastung“, so Wissing. Angehörige und Freunde könnten sich nicht erreichen und müssten die Ungewissheit über deren Schicksal aushalten. Außerdem erschwere dies den Einsatz der Hilfskräfte.
Kurzfristig gelte es, dass der Bund für die Betroffenen schnell und unbürokratisch Zugang zu Hilfsgütern und -geldern schaffe. Perspektivisch sei aber ein Ausbau und eine Modernisierung der Infrastruktur in den Regionen absolut notwendig. „Umweltkatastrophen werden sich nie ausschließen lassen, aber wir können uns besser auf diese vorbereiten. „Ein resilientes, widerstandsfähiges Kommunikationsnetz sollte zur Daseinsvorsorge gehörten“, hob der Vorsitzende der Freien Demokraten hervor.
Entscheidend sei die Erkenntnis, dass solche Extremwetterlagen wegen des Klimawandels immer häufiger auftreten werden, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler. Um die Schäden künftig so gering wie möglich zu halten, müssten nun Vorkehrungen getroffen werden. „Zu einer verantwortungsvollen Klimapolitik gehört daher neben den Anstrengungen zur Begrenzung des Klimawandels auch eine starke Strategie zur Anpassung an seine Folgen.“
