Schienensanierung wird zur Chefsache

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat vor der Bundespressekonferenz zum Schienennetz erklärt: „So wie es ist, kann es nicht bleiben.“ Im Interview mit „ZDFheute“ führte er aus: „Das, was ich an Infrastruktur vorgefunden habe, ist in jeder Hinsicht unbefriedigend. Wir haben desolate Autobahnbrücken, und wir haben auch ein Bahnnetz, das grundlegend modernisiert werden muss.“ Deshalb will das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn (DB) besonders ausgelastete Streckenabschnitte des Schienennetzes zu einem „Hochleistungsnetz“ ausbauen. Die jahrelange Vernachlässigung habe das Netz vielerorts völlig überaltert und störanfällig werden lassen.

Für Wissing ist klar: „Das Schienennetz braucht eine Generalsanierung. Und diese Generalsanierung ist Chefsache.“ Mit einer Bündelung von Baumaßnahmen, einer Erhöhung der Leistungsfähigkeit und kundenfreundlicher Bauplanung solle nun gegengesteuert werden. Für dieses Großprojekt werde im Bundesministerium für Digitales und Verkehr eine Steuerungsgruppe eingerichtet. Diese soll die Interessen des Eigentümers, nämlich der Bürgerinnen und Bürger „gegenüber dem Bahnvorstand und dem Aufsichtsrat konsequent durchsetzen“, so Wissing bei „ZDFheute“.

Großflächige Modernisierung des Netzes

Der Verkehrsminister kündigte an, dass ab 2024 die Hochleistungsstrecken modernisiert werden sollen. Denn: „Klar ist: Es haben sich über Jahrzehnte Probleme aufgebaut.“ Diese will der Verkehrsminister angehen, indem er sie zur Chefsache macht. „Wir wollen kein Flickwerk mehr, sondern die großflächige Modernisierung des Netzes hin zu einem Hochleistungsnetz. Bis 2024 werden wir alle Verbesserungsmaßnahmen einleiten, die wir dafür brauchen“, unterstrich Wissing gegenüber der „Bild am Sonntag“. Deshalb werden ab sofort kurzfristige Maßnahmen direkt umgesetzt oder sind schon gestartet.

Dazu gehöre auch das Telefonieren in Zügen. Denn, „dass man in Fernverkehrszügen noch immer nicht unterbrechungsfrei telefonieren oder das Internet verwenden kann, ist für ein modernes Industrie- und Technologieland wie Deutschland unangemessen.“ Wissing habe sich deshalb dafür eingesetzt, dass der Bahnfunk nicht mehr den Mobilfunk blockiert. „Die neuen ICE sind so konzipiert, dass die Wärmeisolierung der Fenster nicht mehr die Funksignale abblockt. Erste Besserungen sind bereits spürbar, in naher Zukunft wird es 5G plus in den Zügen geben.“

Ziel ist eine hochleistungsfähige Deutsche Bahn

Um einen möglichst reibungslosen Ablauf zu garantieren, sollen die Bauarbeiten besser koordiniert und stärker gebündelt werden. Das Ziel sei eine hochleistungsfähige Deutsche Bahn, die sicher und pünktlich die Bürgerinnen und Bürger an ihre Ziele bringe. „Ich erwarte, dass wir in Zukunft wieder die Uhr nach der Bahn stellen können. Und ich bin zuversichtlich, dass wir das gemeinsam mit der Branche auch schaffen.“

Konkret bedeutet die Strategie des Verkehrsministers, dass Bauarbeiten so zusammengefasst werden, dass alle nötigen Reparaturen und Modernisierungen an einem Gleisabschnitt auf einmal vorgenommen werden. So soll verhindert werden, dass an der gleichen Stelle zu einem späteren Zeitpunkt wieder Störungen auftreten. Außerdem sollen die Abschnitte so ausgewählt werden, dass Züge aufgrund von Baumaßnahmen für kürzere Zeit und dadurch mit weniger Störungen auf das Gegengleis ausweichen müssen. In den „Tagesthemen“ betonte Wissing: „Die Bahn braucht ein moderneres Netz und wir werden jetzt dafür sorgen, dass das kommt.“

Netz wird vom Betrieb getrennt

Der Bundesverkehrsminister kündigte die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft für die Deutsche Bahn an: „Ich werde eine selbständige Infrastruktursparte bilden, die gemeinwohlorientiert sein wird und diese Infrastruktursparte wird zum 1. Januar 2024, das ist ein ehrgeiziger, ambitionierter Zeitpunkt, aktiviert werden.“ Bis dahin werde die Modernisierung und Ertüchtigung des Schienennetzes hin zu einem Hochleistungsnetz in die Wege geleitet.

Auch die Finanzierung des Großprojekts sei bereits mit Finanzminister Christian Lindner abgeklärt, sagte Wissing im „n-tv Frühstart“: „Die Investitionen in die Infrastruktur sind notwendig: Die Gesellschaft muss mobil sein, Güterzüge müssen pünktlich kommen. Das ist die Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes und die wirtschaftlichen Herausforderungen der nächsten Jahre.“

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