Nachhaltige Mobilität voranbringen
In seiner Rede im Deutschen Bundestag hat Volker Wissing seine politische Agenda für diese Legislaturperiode vorgestellt. Er will die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich einhalten und Deutschland digitaler machen.
Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, hat in seiner Rede im Deutschen Bundestag deutlich gemacht, dass er Mobilität klimaneutral möglich machen und die Digitalisierung in Deutschland entschieden vorantreiben will. „Klimaschutz muss umfassend und sektorübergreifend gedacht werden. Wir brauchen einen starken Fokus auf eine starke Bahn, klimaneutrale LKW, Schiffe und Flugzeuge, attraktive und sichere Rad- und Fußwege und im PKW-Bereich ganz klar den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität“, erklärte Wissing. Da gebe es auch nichts mehr zu diskutieren oder abzuwarten. Mit ähnlich viel Tempo will der Minister auch die Digitalisierung in Deutschland vorantreiben durch schnelleres Internet, besseren Mobilfunk und eine digitale Verwaltung.
Klimaschutzziele im Verkehrsbereich einhalten
Es sei unsere Aufgabe, der Welt zu zeigen, dass unsere soziale Marktwirtschaft mit ihrer Wettbewerbsordnung auch ökologische Fragen am besten beantworten kann, führte Wissing in seiner Rede aus. Damit wir unserer Verantwortung gegenüber künftigen Generationen gerecht werden können, müssten wir alles tun, um die Klimaschutzziele zu erreichen.
Mobilität technologieoffen weiterentwickeln
Mobilität müsse sich auch in Zukunft technologieoffen weiterentwickeln. „Wir wissen heute nicht, welche technologischen Chancen uns die Zukunft bietet. Verfügbare Technologien nutzen darf deshalb nie heißen, ein Verbot neuer Technologien auszusprechen“, ist Wissing überzeugt.
Außerdem wolle er nachhaltige Mobilität einfach, bequem und bezahlbar machen. Denn: „Wir dürfen den Menschen das Leben nicht erschweren.“ Deswegen habe der Ausbau der Ladeinfrastruktur hohe Priorität. „Niemand kauft sich ein E-Auto, wenn er Stunden an der Ladesäule warten muss. Zudem müssen öffentliche Ladesäulen für jeden unbürokratisch nutzbar sein“, so Wissing.
Neue Mobilitätsangebote entwickeln
Für Wissing ist klar: „Klimaschutz kann nur funktionieren, wenn die breite Mitte der Gesellschaft ihn mitträgt.“ Deswegen müsste stets bedacht werden, dass unterschiedliche Menschen sehr unterschiedliche Mobilitätsbedürfnisse haben. „Jedem und jeder ein entsprechendes Angebot zu machen, das sie als Fortschritt empfinden, ist unsere Aufgabe“, versprach Wissing. Er sieht in der Digitalisierung eine große Chance, neue Mobilitätsangebote zu entwickeln, die individuell auf die Situation der Menschen passen. Der Bundesverkehrsminister ist sicher: „Klimaschutz ist eine Daueraufgabe für uns alle. Was wir heute auf den Weg bringen, muss dauerhaft von Mehrheiten getragen werden. Das schaffen wir nur gemeinsam.“
Digitalisierung als Chance
Die Digitalisierung sei der entscheidende Schlüssel, um beim Klimaschutz voranzukommen. Wissing führte in seiner Rede die zahlreichen Vorteile aus: „Mit Ihrer Hilfe können wir Infrastruktur besser planen, besser bauen und effizienter nutzen. Sie ist ein Booster für unsere Wirtschaft, erst recht für unsere Verwaltung. Digitalisierung erleichtert unseren Alltag und unser Arbeitsleben. Mit Ihrer Hilfe läuft es effizienter und ressourcenschonender.“
Schnelles Internet und zuverlässiger Mobilfunk
Voraussetzung für die Digitalisierung sei ein leistungsfähiges Internet und verlässlicher Mobilfunk. Und zwar überall dort, wo Menschen leben und arbeiten. „Wir werden deshalb eine umfassende Gigabitstrategie erarbeiten, schlanke digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren entwickeln, alternative Verlegetechniken normieren und ein bundeseinheitliches Gigabit-Grundbuch aufbauen“, erklärte Wissing seine zentralen Vorhaben.
Holpriges Internet und Mobilfunk-Löcher seien für einen Wirtschaftsstandort wie Deutschland nicht akzeptabel. „Mit dem G7-Vorsitz wird Deutschland zudem in der Digitalisierung ein starkes Signal setzen für offene Standards und Diversität, für digitale Innovationen sowie unternehmerische und gesellschaftliche Initiativen“, kündigte der Minister an. „Mobilfunk und Glasfaser, Schienenwege, Straßen, Radwege, Brücken, Tunnel das alles ist die Lebensader einer modernen Gesellschaft. Deshalb werden wir kräftig investieren“, so Wissing.
Schneller Bau- und Genehmigungsverfahren
Ein weiterer Punkt seiner Agenda sei die Beschleunigung beim Planen, Genehmigen und Bauen. Diese Verfahren wolle man antreiben und mit den Ländern einen Pakt schließen. „Wichtig ist, dass unsere Investitionen schnell Wirkung zeigen. Eines haben wir nicht: Zeit“, fand Wissing deutliche Worte.
