Solidarität mit Israel

Hass und Gewalt gegen Juden haben in Deutschland keinen Platz

Bei der Großkundgebung gegen Antisemitismus in Berlin hat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai klargestellt: „Israelhass, Antisemitismus und Terrorunterstützung dürfen auf unseren Straßen keinen Platz haben.“

Bijan Djir-Sarai vor dem Brandenburger Tor
Bijan Djir-Sarai: „Wir müssen über Fragen wie Migration und Defizite in der Integrationspolitik viel deutlicher reden, wir müssen Klartext reden.“

Der 7. Oktober 2023 geht als schwarzer Tag in die Geschichte des Staates Israel ein. Seit Gründung des jüdischen Staates hat Israel keinen vergleichbaren Angriff erlebt. Deutschland steht fest an der Seite seiner israelischen Freunde. Das zeigte sich auch bei der Kundgebung am Sonntag vor dem Brandenburger Tor, zu der ein breites Bündnis von Organisationen aufgerufen hatte, um ein Zeichen gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel zu setzen. „Wir stehen an der Seite Israels“, unterstrich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai vor den 25.000 Teilnehmenden. Deutschland unterstütze Israel nicht nur wegen seiner historischen Verantwortung, sondern auch als wichtigen Wertepartner in der Region. 

Angesichts der antisemitischen Ausschreitungen der vergangenen Tage forderte Djir-Sarai zugleich einen härteren Kurs in der Migrationspolitik. Es sei schwer zu ertragen, dass die Terrorangriffe der radikalislamischen Hamas auf Berliner Straßen gefeiert worden seien. „Diese Menschen wollen wir nicht hier haben“, sagte Djir-Sarai. „Wir müssen über Fragen wie Migration und Defizite in der Integrationspolitik viel deutlicher reden, wir müssen Klartext reden“, sagte der Liberale. „Wir müssen deutlich machen, dass Menschen, die unsere Werte ablehnen, hier nichts zu suchen haben.“

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Wahre Solidarität bedeutet, langfristig an der Seite Israels zu stehen

Worte allein würden nicht reichen. „Wir werden auch Taten sehen müssen.“ Es brauche Veränderungen nicht nur außenpolitischer, sondern auch innenpolitischer Natur. „Wer den Terror der Hamas feiert, muss ausgewiesen werden. Diese Menschen lehnen offensichtlich unsere Werte ab und dementsprechend gehören sie nicht in unsere Gesellschaft. Deutschland sollte in Zukunft bei Einbürgerungen oder der Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen vorsichtiger sein. Es muss stärker geprüft werden, ob diese Menschen unsere Werte akzeptieren.“

Djir-Sarai forderte zudem eine Neuausrichtung der deutschen Iran-Politik. Im Iran säßen „die Drahtzieher, die Planer und die Geldgeber des weltweiten Terrorismus“, sagte der in Teheran geborene FDP-Abgeordnete. „Spätestens jetzt braucht die Europäische Union eine andere Politik gegenüber der Islamischen Republik Iran. Es ist höchste Zeit“, so Djir-Sarai weiter. Er wandte sich im Anschluss mit einem Appell an die Teilnehmenden: „Es reicht nicht, wenn wir nur heute solidarisch sind, sondern es wird besonders darauf ankommen, diese Solidarität in den nächsten Wochen und Monaten weiter zu erhalten. Israel und die Menschen in Israel brauchen viel Kraft, aber sie können mit unserer Unterstützung rechnen.“

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