FDP mit starkem Ergebnis zurück im Landtag
Die Freien Demokraten sind mit 6,4 Prozent in den Landtag in Sachsen-Anhalt eingezogen. „Im Heimatland von Hans-Dietrich Genscher gibt es nun wieder eine liberale Parlamentsfraktion“, ist Christian Lindner zufrieden.
Die Freien Demokraten haben mit 6,4 Prozent ein starkes Ergebnis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erzielt. Nach zehnjähriger Abwesenheit sind die Freien Demokraten damit wieder im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten. „Im Heimatland von Hans-Dietrich Genscher gibt es nun wieder eine liberale Parlamentsfraktion“, zeigt sich FDP-Chef Christian Lindner zufrieden. „Das ist ein wichtiges politisches Signal in diesem Wahljahr über die Landesgrenzen hinaus.“ Das starke Ergebnis für die Liberalen sei nicht nur für das Bundesland eine gute Botschaft. Es unterstreiche „auch unseren Anspruch als Partei, Politik überall in ganz Deutschland zu gestalten“, meint Lindner.
Lydia Hüskens, Spitzenkandidatin der FDP Sachsen-Anhalt, sagte zum Wahlausgang: „Dass wir dieses Ergebnis aus der außerparlamentarischen Opposition heraus erzielen konnten, ist Grund unglaublicher Freude. Es belohnt die Anstrengungen der vielen ehrenamtlichen Mitstreiterinnen und Mitstreiter.“ Sie bedankte sich zudem bei den Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen. „Wir sind jetzt in einer Stärke im Landtag vertreten, mit der wir Akzente setzen können.“
Mit Blick auf mögliche Gründe für den Erfolg – insbesondere im politischen Wettbewerb mit den Grünen – verwies Lindner auf das gemeinsame Streiten von FDP-Landes- und Bundespartei für mehr Rücksicht auf die Freiheits- und Bürgerrechte in der Pandemie. „Das war für die Menschen entscheidend“, ist der FDP-Chef überzeugt. Doch auch die Sachpolitik habe überzeugt. „Das Wahlergebnis hat deutlich gemacht: Die Menschen in Sachsen-Anhalt wollen nicht nur Klimaschutz“, meint Lindner. „Sie wollen Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung. Sie wollen Klimaschutz und Digitalisierung“, hob er Beispiele hervor.
Die FDP sei erfolgreich gewesen, weil sie konkrete Inhalte, wie etwa die digitalen Defizite im Land oder auch nötige Maßnahmen im Bildungssystem, angesprochen und Vorschläge gemacht habe. „Das sind wichtige Themen“, erläutert der FDP-Bundesvorsitzende und hebt hervor, dass sich die Freien Demokraten in ihrem Kurs bestätigt fühlten. „Selbstbewusst bei der inhaltlichen Positionierung und gleichzeitig bodenständig zurückhaltend im persönlichen Auftreten – damit ist die FDP gut gefahren. Die Menschen haben das bestätigt.“ Insbesondere bei den jüngeren Menschen hätten die Freien Demokraten überproportional gut und zweistellig abschneiden können.
Lindner betonte, dass der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt nicht nur ein Grund zur Freude für die Freien Demokraten, sondern für alle Demokraten sein sollte. „Gewonnen hat die politische Mitte. Sie wurde von den Wählerinnen und Wählern gestärkt, die politischen Ränder wurden geschwächt.“ Es habe eine Sondermobilisierung der Wählerstimmen zugunsten der CDU gegeben. Auch die Freien Demokraten hätten an die CDU abgegeben. „Die Bürgerinnen und Bürger wollten sicherstellen, dass die AfD auf keinen Fall stärkste Kraft wird. Das ist eine wichtige Richtungsentscheidung. Insofern können wir gut damit leben.“
Sie freue sich, dass die Freien Demokraten vor Ort mit ihren Kernkompetenzen zu den Menschen durchgedrungen seien, ergänzte Lydia Hüskens. „Digitalisierung, Bildungschancen, wirtschaftliche Entwicklung – das sind nur einige unserer Schwerpunkte“, so die Spitzenkandidatin. Diese Themen hätten für die Wählerinnen und Wähler bei der Wahlentscheidung im Vordergrund gestanden und die allgemeine Unzufriedenheit mit den Corona-Regelungen und die damit einhergehenden Einschränkung von Bürger- und Freiheitsrechten in den Hintergrund rücken lassen. „Das untermauert unser gutes Ergebnis.“
