Digitalisierung ist kein Nebenjob

Seit Jahren hinkt Deutschland bei der Gestaltung der Digitalisierung hinterher. Im Gastbeitrag für Tagesspiegel Causa spricht sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin für ein eigenständiges Digitalministerium als Antreiber und Vordenker aus. „Das Problem der Digitalisierung in Deutschland ist, dass die Politik sie nicht ernst genug nimmt“, konstatiert er. Es werde nur darüber diskutiert, wo man das Thema denn am besten angliedere. Dabei dürfe die Digitalisierung kein Nebenjob des Wirtschaftsministers oder sonst eines Ministeriums sein.

Höferlin übt Kritik an der Digitalen Agenda der schwarz-roten Bundesregierung, die von Anfang an zu unambitioniert gewesen sei. „Drei verschiedene Ministerien waren als sogenannte ‚Schlüsselressorts‘ verantwortlich. Ambitionierte Vorhaben waren die ersten Opfer der Reibungsverluste“, verdeutlicht er. Der nötige Mut für Fortschritte sei vom Minimalkonsens erstickt worden. „Kein Wunder also, dass uns bis heute ein schlüssiges Konzept für die Digitalisierung unseres Landes fehlt.“

Ein Koordinator im Kanzleramt genügt nicht

Als Lösung werde nun ein koordinierender Staatsminister im Kanzleramt ins Spiel gebracht. „Damit würde sich das Problem der Digitalisierung aber nicht lösen“, stellt Höferlin klar. „Es würde sich sogar verschärfen und zeigen, dass die Digitalisierung auch in den kommenden vier Jahren nicht ernst genommen wird.“ Danach könnte es auch zu spät sein, mahnt er. „Wenn wir wirklich mehr Tempo in die Digitalisierung bringen wollen, dann ist jetzt die Zeit für ein Digitalministerium.“ Dieses müsse Kompetenzen bündeln und Innovationen fördern sowie gleichzeitig Antreiber und Vordenker sein.