Deutsche Wirtschaft muss neu entfesselt werden

Die deutsche Wirtschaftsleistung sackt im zweiten Quartal wegen der Corona-Krise in Rekordtempo ab. Das Bruttoinlandsprodukt fällt von April bis Juni um mehr als zehn Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Damit befindet sich Europas größte Volkswirtschaft nun auch offiziell in einer Rezession. Die Freien Demokraten sind alarmiert: „Um die Krise zu überwinden, muss die Schaffung neuer Arbeitsplätze leichter werden“, mahnt FDP-Arbeitsmarktpolitiker Johannes Vogel. „Die Bundesregierung muss endlich Vorfahrt für Arbeitsplätze schaffen. Die Lebenschancen von Millionen Menschen stehen auf dem Spiel. Es droht eine Insolvenzwelle und die Rückkehr der Massenarbeitslosigkeit“, warnt auch FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer. Er fordert: „Die deutsche Wirtschaft muss neu entfesselt werden.“

„Dafür sollten Entlastungen und Investitionen langfristig angelegt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts zu stärken“, schlägt er vor. Die FDP hatte schon zuvor ein entsprechendes Konjunkturpaket vorgelegt. Sie  fordert eine echte und dauerhafte Entlastung: „Die steuerliche Verlustverrechnung muss zu einer ‚negativen Gewinnsteuer‘ deutlich erweitert und die Einkommen- und Unternehmensteuer gesenkt werden“, erläutert Theurer. „Gleichzeitig brauchen wir einen großen Aufschlag zur Entbürokratisierung und mehr Zukunftsinvestitionen. Damit dafür genug Spielraum bleibt, muss es einen Ausgabenstopp für Subventionen und teure Wahlgeschenke geben.“

Sein Appell an die Bundesregierung lautet: „Die Große Koalition muss endlich aufwachen und dem historischen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts entschieden gegensteuern. Sonst wird die Rezession nicht nur Wohlstand, sondern auch massenhaft Arbeitsplätze kosten.“ Für die Freien Demokraten ist klar: Punktuelle Maßnahmen genügen nicht, um die Folgen der Corona-Krise abzuschütteln. Stattdessen ist ein umfassender Ansatz gefragt, der auf einen Dreiklang aus steuerlichen Entlastungen, Investitionen und Bürokratieabbau setzt.

Angesichts der gestiegenen Zahl der Arbeitslosen im Juli sagt Johannes Vogel: „Mit Blick auf Deutschlands Rolle als Exportnation und einer drohenden Insolvenzwelle muss die Große Koalition endlich aktiv werden und Wachstumsimpulse für den Arbeitsmarkt setzen.“ Seinaer Ansicht nach sollten Unternehmen für neueingestellte Arbeitnehmer temporär von den Lohnnebenkosten entlastet werden. Das könne „Anreiz und Chance zugleich für Mittelständler, Start-ups und größere Unternehmen“ sein. „Gerade jetzt sollten wir zudem langfristige Investitionen in den Betrieben erleichtern und diese durch besser Abschreibungsmöglichkeiten dauerhaft attraktiver machen. Denn die Investitionen von heute sorgen für die Jobs von morgen.“

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